Sie sind hier: Startseite
Weitere Artikel
Kündigungsgrund: Abtretungsverbot

Abtretungsverbot

Häufig vereinbart der Arbeitgeber mit seinem Arbeitnehmer ein Abtretungsverbot hinsichtlich des Entgeltanspruchs, oder es ist ein solches Abtretungsverbot in einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag enthalten.

In einem solchen Abtretungsverbot liegt zugleich die Verpflichtung des Arbeitnehmers, Abtretungen seines Entgeltanspruchs ohne Zustimmung des Arbeitgebers zu unterlassen. Verstößt ein Arbeitnehmer gegen diese Verpflichtung, kommt eine (verhaltensbedingte) Kündigung in Betracht (BAG, Urteil vom 15.10.1992, EzA § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 45). Der Arbeitgeber muss allerdings als weitere Kündigungsvoraussetzung darlegen, dass durch die Verletzung des Abtretungsverbots konkrete Beeinträchtigungen des Betriebsablaufs verursacht worden sind (BAG, ebd.). Außerdem ist regelmäßig eine vorherige fruchtlose Abmahnung erforderlich.

Literatur: Kittner, KSchG, § 1 Rdnr. 178

(VSRW-Verlag)


 


 

Abtretungsverbot
Kündigungsgrund
Arbeitgeber
Abtretungen
Entgeltanspruch

Passende Artikel suchen

Finden Sie weitere Artikel zum Thema "Abtretungsverbot" - jetzt Suche starten:

Kommentar abgeben

Bei einer Antwort möchte ich per E-Mail benachrichtigt werden

 
 

 

Entdecken Sie business-on.de: