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Freihandelsabkommen TTIP

TTIP - Reizwort, nicht nur im Bergischen

In einer IHK-Informationsveranstaltung diskutierten Experten über das Thema "TTIP: Strategische Chance oder Risiko für Umwelt- und Verbraucherschutz?"

„Wer hier im Saal ist für TTIP, wer ist dagegen und wer ist noch unentschlossen?“ Die spontane Meinungsumfrage von Dr. Jan Philipp Burgard, Moderator der IHK-Podiumsdiskussion zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, zeigte im Kleinen, was charakteristisch ist für die Diskussion zur „Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft“: Kritiker und Befürworter hielten sich etwa die Waage, viele haben sich noch keine endgültige Meinung gebildet.

Um eine sachliche Diskussion zu ermöglichen, hatte die Bergische Industrie- und Handelskammer (IHK) am vergangene Montag zu einer Informationsveranstaltung "TTIP: Strategische Chance oder Risiko für Umwelt- und Verbraucherschutz?" eingeladen - und über 80 Interessierte waren gekommen. US-Generalkonsul Michael R. Keller führte mit einer kurzen Rede inhaltlich in das Thema ein. Er plädierte für eine schnelle Umsetzung des Abkommens. TTIP stehe für die Werte eines offenen Wirtschaftssystems, von dem insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks profitieren könnten. Daneben müsse TTIP auch strategisch und geopolitisch bewertet werden. Die EU sei und bleibe der wichtigste Partner der USA - und das nicht nur in Handelsfragen.

In der anschließenden Podiumsdiskussion gab es dann einen intensiven Meinungsaustausch. Stefan Engstfeld MdL, europapolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen sowie stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Düsseldorf, übte Kritik an den Verhandlungen und forderte klarere ökologische und soziale „Leitplanken“ für den Freihandel. Jürgen Hardt MdB, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion und Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit in Berlin, sprach sich dagegen klar für TTIP aus. Er verwies auf die Fortschritte in den Verhandlungen, insbesondere bei den umstrittenen Schiedsgerichten. Deshalb bestehe aus seiner Sicht keine Gefahr, dass demokratische oder rechtstaatliche Prinzipien ausgehöhlt werden könnten.

Professor Dr. Paul J. J. Welfens, Präsident des Europäischen Instituts für Internationale Wirtschaftsbeziehungen e. V. (EIIW) der Bergischen Universität Wuppertal, brachte seine wissenschaftliche Sichtweise in die Debatte ein. Volkswirtschaftlich betrachtet sei der ökonomische Nutzen von TTIP offensichtlich und in ganz realen Zahlen auszudrücken. Diese lieferte Dr. Erich Schiffers, Geschäftsführer der ZWILLING J. A. Henckels AG in Solingen und Unternehmensvertreter in der Runde. Er wies auf Zollersparnisse hin, die praktische Auswirkungen für Unternehmen und Kunden brächten.

Auch die Gäste beteiligten sich durch Fragen und Stellungnahmen rege an der Diskussion und nutzten den anschließenden Imbiss, um sich in persönlichen Gesprächen weiter auszutauschen.

(Liane Rapp)


 


 

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