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Solingenverordnung

Chinesischer Zoll beschlagnahmt über 26.000 gefälschte Messer

Ein großer Erfolg im gemeinsamen Kampf gegen Produktfälschungen ist dem chinesischen Zoll gelungen: Beamte nehmen in der Stadt Hangzhou eine Lieferung von 26.640 Messern hoch.

Dem chinesischen Zoll ist ein Schlag gegen Fälscher gelungen. Wie die bergische Industrie- und Handelskammer (IHK) mitteilte, beschlagnahmten Beamte in der Stadt Hangzhou eine Lieferung von 26.640 Messern. Es handelt sich um Schneidwaren minderer Qualität, die mit dem Solingen-Schriftzug versehen waren und exportiert werden sollten. Hangzhou ist die Hauptstadt der chinesischen Provinz Zhejiang und ein Zentrum industrieller Produktion.

Seit über zehn Jahren Kooperation mit China

Die IHK spricht von einem beachtlichen Erfolg. Die Kammer kooperiert seit über zehn Jahren mit Anwälten und Zollbehörden in China, um Produktfälschungen zu bekämpfen. Dazu gehört auch die Schulung von Zollbeamten. Insgesamt, so IHK-Assessorin Susanne Abendroth, seien im Auftrag von Solingen bereits einige hundert chinesische Beamte geschult worden – vor allem in den Provinzen, die für Fälschungen bekannt seien. „In den letzten Jahren gab es rund 30 solcher Fälle, in denen die Zollbeamten aufgrund der Schulungen, die wir über unsere Anwälte angestoßen haben, fündig wurden“, so Susanne Abendroth.

Über 50 Solinger Firmen zahlen dafür in einen Fond zum Schutz des Namens Solingen ein. Federführend bei der Bekämpfung ist die IHK Wuppertal-Solingen-Remscheid, die ein Gremium aus Solinger Unternehmen, die sich mit den Problemen des „Solingenschutzes“ befassen, unterhält. Sie versucht auch in anderen Ländern die Marke zu schützen, gefälschte Waren beschlagnahmen zu lassen, und will die Zusammenarbeit mit den chinesischen Zollbeamten im Interesse der Solinger Schneidwarenindustrie fortsetzen. Susanne Abendroth energisch: „Was nicht aus Solingen kommt, da darf auch nicht Solingen draufstehen, so einfach ist das.“

Große symbolische Wirkung

Erfreut reagierte auch Jens-Heinrich Beckmann, Geschäftsführer des Industrieverbandes Schneid- und Haushaltswaren (IVSH), auf die Kunde aus Fernost: „Wir begrüßen die erneute Beschlagnahme gefälschter Solingen-Produkte noch an der Grenze des Herstellerlandes außerordentlich. Zwar wird sich der Missbrauch auf diesem Gebiet nie vollkommen unterbinden lassen, aber die jüngste Maßnahme zeigt, dass wir wachsam sind und uns wehren. Die Wirkung dieser Aktion geht mit Sicherheit weit über den symbolischen Gehalt hinaus.“ Eine Ladung von 26.000 Messern sei eine Größe, für die ein mittelständischer Betrieb in Solingen lange arbeiten müsse.

Zwar ist der Name "Solingen" als geographische Bezeichnung in Deutschland gesetzlich und in vielen Staaten der Welt durch wettbewerbsrechtliche Vorschriften geschützt. Dennoch gibt es zahlreiche Missbräuche der berühmten Bezeichnung. U.a. in den genannten Billiglohnländern werden Schneidwaren hergestellt und schamlos mit dem berühmten Namen versehen. Da diese Fälschungen zu einem Bruchteil der Kosten angeboten werden, zu denen bergische Unternehmer produzieren, sind die Folgen groß: Geschäftsschädigung der hiesigen Wirtschaft, ein nachhaltiger Imageverlust, da die unechte Ware meist minderwertig ist, Irreführung und Betrug des Verbrauchers sowie Vernichtung von Arbeitsplätzen.

Es gibt eine EWG-Richtlinie, die die EU-Mitgliedsstaaten dazu anhält, geeignete Maßnahmen zur Bekämpfung solcher Praktiken vorzusehen. Außerdem haben sich in verschiedenen internationalen Abkommen zahlreiche Staaten verpflichtet, geographische Herkunftsangaben generell unter Schutz zu stellen.

Um den Schutz des berühmten Namens auch im Ausland zu stärken, hat die IHK Wuppertal-Solingen-Remscheid den Begriff "Solingen" als Kollektivmarke in verschiedenen Ländern angemeldet.

Wer gegen das Markengesetz und die Solingenverordnung verstößt, kann von Wettbewerbern, Wettbewerbs- und Verbraucherverbänden sowie von Kammern abgemahnt und gegebenenfalls verklagt werden. Er muss sich dann verpflichten, den Missbrauch künftig nicht mehr zu begehen.

(Liane Rapp)


 


 

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