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Stadtfinanzen

Die schwarze Null

Viele Jahre klebte an Wuppertal das Image der “Schuldenstadt“. Doch nun heißt es: 2017 ist der ausgeglichene Haushalt erreicht. Ist das der Verdienst einer kompetenten Sparpolitik?

Niemals vorher oder später machte Wuppertal mehr neue Schulden als 2010: Mehr als 200 Millionen Euro insgesamt. Heute, wenige Jahre später, ergibt sich ein anderes, deutlich optimistischeres Bild.

Black Zero

Zwar macht die Wuppertal nach wie vor fleißig neue Schulden. Doch die Summen sind kleiner geworden und der ausgeglichene Haushalt ist in greifbarer Nähe gerückt. 2017 soll es soweit sein. Während in Berlin gerade “die schwarze Null” – also ein Haushalt ohne neue Schulden – je nach politischer Haltung begrüßt oder verdammt wird, soll auch Wuppertal seinen ausgeglichenen Haushalt bekommen.

Verzicht um jeden Preis?

Dahinter steckt die große Frage: Muss eine Stadt wie Wuppertal auf liebgewordene Standards verzichten, um finanziell überhaupt handlungsfähig zu bleiben? Oder gibt es eine Alternative? Die finanzielle Zukunft der Stadt hängt vor allem an externen Faktoren. Zum Beispiel am aktuellen Zinssatz. Der Hintergrund: Ähnlich wie ein privater Kreditnehmer, müssen sich auch Städte das Geld für ihre Schulden irgendwo leihen. Immer mehr Kommunen weichen dabei auf sogenannte Kassenkredite aus: Kurzzeitkredite die nicht im Haushaltsplan dargestellt werden müssen und so schneller durchzusetzen sind.

Spiel mit dem Risiko

“Wenn die Stadt es auch weiter schafft, im besten Sinn unternehmerisch zu handeln, sind wir auf einem guten Weg in die Zukunft”, sagt dazu ein Experte aus der Wuppertaler Finanzwirtschaft. Bernhard Sander, stellvertretender Vorsitzender der Linkspartei im Wuppertaler Rat, steht solchen Aussagen kritisch gegenüber.

In einer Pressemitteilung hat Sander vor kurzen angemerkt, dass der ausgeglichene Haushalt doch gar kein Verdienst der Kämmerei, sondern des Niedrigzins` und der allgemein guten Konjunktur in Deutschland zuzuschreiben sei. “Und dazu ist der ausgeglichene Haushalt kein Selbstzweck sondern vor allem eine Vorgabe aus Düsseldorf, um am Stärkungspakt teilzunehmen. Was machen wir, wenn die Zinsen wieder steigen?”, fragt der Politiker.

Der Artikel ist ein gekürzter Auszug aus der neuen Ausgabe der talwaerts, Wuppertals Wochenzeitung. Den vollständigen Artikel lesen Sie in der neuen Ausgabe vom 31. 07.2015. Überall, wo es Zeitschriften gibt und unter www.talwaerts-zeitung.de

(Esther Brandt)


 


 

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