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Arbeit gibt es übermorgen

Erst lassen die Spitzenpolitiker das ganze Jahr nichts von sich hören und jetzt, wo wir kurz vor der Wahl stehen, kommen sie aus ihren Löchern. Nicht unwahrscheinlich ist auch die Annahme, dass sie von einer Zeitreise aus der Zukunft zurückgekehrt sind und in Schriften jetzt das verkünden, was sie erlebt haben. H.G. Wells wäre begeistert.

Aus den Reihen der CDU hat Peter Hintze, Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, nun das Vorhaben präsentiert, die Arbeitslosigkeit zum Mond zu schießen. Bei der Idee dreht sich alles um eine unbemannte Mondmission um das Jahr 2015. Der Vorstoß provoziert ein leichtes Stirn-Runzeln, denn erst im vergangenen Dezember war ein Antrag von Bundesforschungsministerin Annette Schavan und Hintze für eine 350 Millionen Euro teure Mission im Jahr 2012 gescheitert. Und nun jongliert Hintze schon mit 1.5 Milliarden Euro. Da man die Abwrackprämie mit 5 Milliarden Euro finanzieren konnte, sollten diese läppischen 1.5 Milliarden auf 5 Jahre doch kein Problem sein, so das Argument. Hintze sieht die Chance, denn schließlich wurden die 5 Milliarden allein für ein einziges Jahr mobilisiert.

Auch was die SPD dem deutschen Bundesbürger in den letzten Wochen präsentiert hat, könnte gut und gerne aus Werken von Thomas Morus oder Jerome Bixby stammen. Vollbeschäftigung will sie erreichen – bis 2020. Das Ziel in Zahlen: 4 Millionen neue Arbeitsplätze. Zweifelsohne ist die Absicht vernünftig: Die Förderung von Bildung und Wissenschaft und damit die Steigerung des deutschen Innovationspotentials, darum geht es unter anderem. Die SPD stößt hier auf ein Problem der gesamtdeutschen Struktur. Nimmt man sich z.B. das Bildungssystem vor, stellt man zwar fest, dass es genügend Abiturienten gibt, jedoch ungleich weniger qualifizierte Akademiker. Kein Wunder, denn vielen jungen Erwachsenen bleibt die Tür in die Hochschule verschlossen.

Unter der Prämisse, dass der Weg das Ziel ist, erklärt sich leicht das elementare Problem an der Sache: Realistisch betrachtet scheitern viele politische Vorhaben nicht am guten Willen, sondern an der Finanzierung. Es ist eine kühne These solche Ausgaben, wie Hintze sie gern tätigen möchte, als so problemlos abzutun. Immerhin bringt die Wirtschaftskrise aktuell ein Anstieg der Firmenpleiten um 14,9 % mit sich. Das bedeutet weniger Steuereinnahmen, also weniger Geld, das die Bundesregierung ausgeben kann. Wenn die SPD ihre Pläne wirklich sinnvoll und detailliert und die Tat umsetzen wollte, würde auch sie schnell in Geldnot geraten.

Dass über kurz oder lang etwas gegen die steigende Arbeitslosigkeit getan werden muss, ist allgemein bekannt. 89% der Bundesbürger sehen in Grüner Technologie den zukünftigen Job-Motor. Umweltschutz hat Zukunft. Aber mit visionären Ideen und schlicht unglaubwürdigen Ansätzen ist, ganz gleich von wem sie kommen, niemandem geholfen. Wer politische Satire lesen möchte, hat inzwischen genügend Auswahl auf dem Buchmarkt. Wer sich aber mit den Parteiprogrammen auseinandersetzt, bekommt in großen Teilen nichts anderes serviert: schwelgerisches Erzählen, ironisch anmutende Pläne.

Prägnanz und Klarheit ist zwar nicht immer schön, aber wesentlich glaubwürdiger. Was, wie, wann! Kleine Schritte, realistische Ziele und vor allem nachvollziehbare Umsetzbarkeit, diese Punkte sind elementar wichtig für nachhaltigen Erfolg und wirtschaftlichen Fortschritt. Nicht einmal Rom wurde an einem Tag erbaut. Wenn das so gewesen wäre, hätte es schon ein paar Tage später in Schutt und Asche gelegen. Ziegel halten doch länger als Holz. In diesem Sinne: Beam me up, Scotty!

(Ricarda Eppler)


 


 

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