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Stadtentwicklung Berlin

Berlin nutzt Investitionspakt zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zur energetischen Sanierung von Schulen und Kitas

Im Rahmen des „Investitionspaktes zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zur energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur“ sollen in Berlin Maßnahmen in einem geschätzten Gesamtvolumen von 29,58 Mio. € realisiert werden.

Davon gehen an
• 15 Schulen (14,85 Mio. €),
• 15 Kindertagesstätten (7,93 Mio. €) und
• drei Bäder (6,8 Mio. €).

Der erreichbare Energieeinspareffekt wird mit ca. 9,87 Mio. kWh/Jahr veranschlagt, das entspricht einer CO2-Emissionsminderung von 1.775 t/Jahr.

Das geht aus einem entsprechenden Bericht an das Abgeordnetenhaus hervor, den der Senat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer beschlossen hat.

Senatorin Junge-Reyer: „Mir liegt sehr viel daran, dass wir das Geld des Bundes nutzen, um die energetische Sanierung von Schulgebäuden und Kindertagesstätten voranzubringen. Klimawandel und CO2-Ausstoß sind Themen, die alle Menschen bewegen. Da ist es gut, dass wir bei Schulen und Kitas beginnen können.“

Zur Auswahl und Vorbereitung der im Rahmen des Investitionspaktes in Berlin zu fördernden Projekte und Maßnahmen haben die Senatsverwaltungen für Bildung, Wissenschaft und Forschung, für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, für Inneres und Sport sowie für Stadtentwicklung (Federführung) eine Arbeitsgruppe gebildet. Diese hat durch Abfragen bei den Bezirken insgesamt 255 Liegenschaften mit hoher Dringlichkeit an energetischen Sanierungsmaßnahmen ermittelt, davon
• 120 Schulen und Schulsporthallen,
• 84 Kitas,
• 51 Sporteinrichtungen.

Bewertungskriterien waren die Höhen der Überschreitungen der Referenzwerte gemäß „Bekanntmachung der Regeln für Energieverbrauchskennwerte und der Vergleichswerte im Nichtwohngebäudebestand“ des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie die vom jeweiligen Bezirk bzw. Träger eingeschätzte Dringlichkeit baulicher Instandsetzungsmaßnahmen.

Im weiteren Verfahren hat die KEBAB gGmbH im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und in enger Abstimmung mit der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe und den Trägern der Projekte Plausibilitätsprüfungen der durchzuführenden Maßnahmen vorgenommen, die zu dem oben genannten Ergebnis führten.

Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hatte nach Beratungen mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden den Ländern eine Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen (VV Investitionspakt 2008) vorgelegt. Danach stellt der Bund im Rahmen eines Investitionspaktes für das Programmjahr 2008 den Ländern insgesamt 200 Mio. € Bundesfinanzhilfen zur Verfügung. Diese Mittel können für energetische Maßnahmen in Infrastruktureinrichtungen wie Schulen, Kindertagesstätten, Sport- und Jugendeinrichtungen im gesamten Stadtgebiet sowie für umfassende bauliche Erneuerungen nur in Fördergebieten und Untersuchungsbereichen der Stadterneuerung eingesetzt werden.

Die im Investitionspakt geförderten Maßnahmen mindern die für Energie aufzuwendenden Betriebskosten der jeweiligen Träger und verbessern die vorrangig energetische Qualität von Erziehungs-, Bildungs- und Sporteinrichtungen, die insbesondere Kindern und Jugendlichen zur Verfügung stehen.

Foto/ Icon: Berlin Partner/FTB-Werbefotografie

(Redaktion)


 


 

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