Sie sind hier: Startseite Berlin BizTipps

BizTipps - Seite 271

Widerrufsfrist von einem Monat bei eBay

Internetrecht

Widerrufsfrist von einem Monat bei eBay

Unternehmerisch handelnden eBay-Händlern droht eine neue Abmahnwelle wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung. Bei eBay gibt es immer noch Unternehmen, die ihre Käufer auf ein 14-tägiges Widerrufsrecht hinweisen. Das Kammergericht Berlin hat erneut klargestellt, dass eine solche Widerrufsbelehrung falsch ist. Die Widerrufsfrist beträgt nach Ansicht des Kammergerichts einen Monat. Außerdem ist nach Ansicht des Kammergerichts Berlin die vom Bundesjustizministerium entworfene Muster-Widerrufsbelehrung nicht als Widerrufsbelehrung bei eBay-Verkäufen geeignet.  mehr…
Verfügbarkeit von Waren im Internet-Shop

Internetrecht

Verfügbarkeit von Waren im Internet-Shop

Waren, die im Internet angeboten werden, müssen - ohne einschränkenden Hinweis - tagesaktuell verfügbar sein, da das Angebot im Internet ansonsten irreführend wäre. Denn der Durchschnittsverbraucher erwartet nach Ansicht des Bundesgerichtshofs wegen der Möglichkeit der jederzeitigen Aktualisierung eines Internet-Shops, dass die angebotenen Waren auch vorrätig sind. Dies gilt insbesondere in den letzten Tagen des Weihnachtsgeschäfts.  mehr…
Bundesgerichtshof entscheidet über Impressumspflicht

Internetrecht

Bundesgerichtshof entscheidet über Impressumspflicht

Der Bundesgerichtshof hat eine Grundsatzentscheidung zur Anbieterkennzeichnung getroffen, die jedes Unternehmen mit einer Internet-Präsenz betrifft. Bislang war umstritten, ob sich Wettbewerber gegen unzureichende Impressumsangaben Ihrer Konkurrenten wehren können. Dies hat der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung zur Anbieterkennzeichnung bejaht. Außerdem hat der Bundesgerichtshof Stellung bezogen, wie eine Anbieterkennzeichnung auszusehen hat.  mehr…

 

Entdecken Sie business-on.de: