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Konjunkturpaket II

Dr. Nußbaum: Das Konjunkturpaket II wird zügig umgesetzt

Rund 90 % der Aufträge im Rahmen des Konjunkturpaket II sind vergeben. Das Land Berlin hat am 15. August 2009 dem Bund 717 von insgesamt 820 Maßnahmen mit einem Volumen von 611 Mio. Euro als laufende Projekte gemeldet.

Die Planungsphasen sind nahezu beendet, die ersten Aufträge an die regionale Wirtschaft erteilt und den freien Trägern die Gelder bewilligt, die sie zur Umsetzung der eigenen Baumaßnahmen benötigen.

Finanzsenator Dr. Nußbaum: „Die Zahlen sprechen für sich. Das Land Berlin hat bei der Vergabe ganze Arbeit geleistet und trifft somit den Kern des Zukunftsinvestitionsgesetzes. Die lokale Wirtschaft profitiert in der konjunkturellen Krise von den investiven Maßnahmen des Bundes und des Landes Berlin.“

Im Verhältnis zur letzten Meldung am 15. Mai 2009 konnte die Finanzverwaltung einen Zuwachs von 351 Maßnahmen mit einem Volumen von 241 Mio. Euro dokumentieren. Mit 191 Maßnahmen sind nahezu alle Projekte im Bereich der Kindertagesstätten angelaufen. Bei den Schulen sind es 166, bei den Hochschulen 143 und den Bädern 12 sowie 77 Maßnahmen bei den Krankenhäusern.

Die Senatsverwaltung für Finanzen wird dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses ebenfalls über die laufenden Maßnahmen Bericht erstatten.

(Redaktion)


 


 

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