Als StartseiteFachbeiträge Recht & Steuern
Jahressteuergesetz 2013 Wichtige Gesetzesänderungen für Unternehmen Auf Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler kommen auch in diesem Jahr verschiedene Gesetzesänderungen bei der Steuer 2013 zu. Das Bundesfinanzministerium rechnet bei den steuerlichen Neuerungen mit erhöhtem Umstellungsaufwand für Unternehmen. weiterlesen…
Urheberrecht Was Online-Redakteure beim Publizieren wissen müssen Wie lange darf ein Teaser sein? Wann müssen Textstellen als Zitat kenntlich gemacht werden? Darf man fremde Bilder als Zitat verwenden? Die aktuelle Diskussion um das Leistungsschutzrecht macht es... weiterlesen…
Recht Erbrecht in Deutschland Das Erbrecht in Deutschland ist ein sehr umfangreiches Recht, dass nicht so einfach zu durchblicken ist. mehr…
Guido Kluck, LL.M. Der Facebook Like-Button und die Abmahnung Bereits seit mehreren Monaten wird intensiv über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des Facebook Like-Button diskutiert. weiterlesen…
Rechtsanwalt Marko Wolf Unzulässige Werbung mit der Bezeichnung "Jahreswagen" Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass die Werbung mit der Bezeichnung "Jahreswagen (1 Vorbesitzer)" unzulässig ist, wenn ein Hinweis auf die vorherige gewerbliche Nutzung als Mietfahrzeug fehlt... weiterlesen…
Rechtsanwalt/ Loy Ullmann Scherz und Ironie in der Werbung Im Sinne der Werbenden und Umworbenen ist der Humor in der Werbung angekommen. Doch wo liegen die juristischen Grenzen von scherzhafter und ironischer Werbung? Hiermit beschäftigt sich der... weiterlesen…
Rechtsanwalt Guido Kluck Nachzahlung von der Versicherung holen Die von den Versicherungen verwendeten Bedingungen führten bei frühzeitiger Kündigung oder Beitragsfreistellung dazu, dass Versicherte nichts oder wenig von ihren Beiträgen zurück erhielten. Mit drei... mehr…
Marcus Kreuzinger, Rechtsanwalt Abmahnung: Angabe missverständlicher Lieferfristen Lieferfristen im Onlinehandel ist immer wieder ein Thema, mit dem sich die Wettbewerbssenate der Oberlandesgerichte beschäftigen müssen. Es ist durchaus nachvollziehbar, dass sich der Händler nicht... mehr…
Rechtsanwalt Marcus Kreuzinger Gasag: Keine freiwilligen Rückzahlungen trotz unwirksamer Preisanpassungsklausel Trotz des Urteils des Bundesgerichtshof (Az. VIII ZR 225/07), in dem der Bundesgerichtshof eine Preisanpassungsklausel der GASAG für unwirksam erklärte, hält die GASAG an ihrer Rechtsauffassung fest,... weiterlesen…
Rechtsanwalt Marcus Kreuzinger BGH: Beauftragtenhaftung auch bei Affiliate-Programmen Anfang Oktober berichteten wir (http://blog.boesel-kollegen.de/archives/385) über eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Az. I ZR 109/06 – Partnerprogramm), mit der der BGH überraschender Weise... mehr…
Guido Kluck, LL.M. Urheberrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Nümann + Lang In den letzten Monaten hat die Rechtsanwaltskanzlei Nümann + Lang tausende Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharingsnetzwerken ausgesprochen. Die Rechte wurden u.a. für Matthew... weiterlesen…
Marcus Kreuzinger, Rechtsanwalt Gasag erteilt Berliner Kunden trotz unwirksamer Preisanpassungsklausel für Rückzahlungen erneut Absage Obwohl der Bundesgerichtshof die Preisanpassungsklauseln der Gasag für unwirksam erklärt hatte, ist die Gasag nicht bereit, die auf der Basis dieser Preisanpassungsklausel erlangten Mehreinnahmen an... mehr…| weitere Meldungen |
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