Fachbeiträge Recht & Steuern - Seite 3

Scherz und Ironie in der Werbung

Rechtsanwalt/ Loy Ullmann

Scherz und Ironie in der Werbung

Im Sinne der Werbenden und Umworbenen ist der Humor in der Werbung angekommen. Doch wo liegen die juristischen Grenzen von scherzhafter und ironischer Werbung? Hiermit beschäftigt sich der nachfolgende Beitrag.  mehr…
Nachzahlung von der Versicherung holen

Rechtsanwalt Guido Kluck

Nachzahlung von der Versicherung holen

Die von den Versicherungen verwendeten Bedingungen führten bei frühzeitiger Kündigung oder Beitragsfreistellung dazu, dass Versicherte nichts oder wenig von ihren Beiträgen zurück erhielten. Mit drei Urteilen aus dem Jahr 2005 hat der Bundesgerichtshof diese Berechnung, aufgrund dieser Versicherungsbedingungen, für unwirksam erklärt, so dass Versicherten weiterhin ein Anspruch auf Rückzahlung der gezahlten Abschluss- und Stornokosten zusteht.  mehr…

Tantiemen

Auch nicht gezahlte Tantiemen erhöhen Insolvenzgeld

Die Arbeitsagentur muss üblicherweise anfallende Tantiemen, Prämien und andere erfolgsabhängige Entgeltbestandteile bei der Berechnung des Insolvenzgeldes grundsätzlich berücksichtigen.  mehr…

WM am Arbeitsplatz?!

Fünf Millionen Fußball-Fans verfolgen WM per PC am Arbeitsplatz

Eine kleine Pause für den Fußball muss sein, finden viele Arbeitnehmer. Fast fünf Millionen Deutsche wollen die Spiele und Ergebnisse der Weltmeisterschaft im Internet am Arbeitsplatz verfolgen.  mehr…
Abmahnung: Angabe missverständlicher Lieferfristen

Marcus Kreuzinger, Rechtsanwalt

Abmahnung: Angabe missverständlicher Lieferfristen

Lieferfristen im Onlinehandel ist immer wieder ein Thema, mit dem sich die Wettbewerbssenate der Oberlandesgerichte beschäftigen müssen. Es ist durchaus nachvollziehbar, dass sich der Händler nicht...  mehr…
Gasag: Keine freiwilligen Rückzahlungen trotz unwirksamer Preisanpassungsklausel

Rechtsanwalt Marcus Kreuzinger

Gasag: Keine freiwilligen Rückzahlungen trotz unwirksamer Preisanpassungsklausel

Trotz des Urteils des Bundesgerichtshof (Az. VIII ZR 225/07), in dem der Bundesgerichtshof eine Preisanpassungsklausel der GASAG für unwirksam erklärte, hält die GASAG an ihrer Rechtsauffassung fest,...  mehr…
BGH: Beauftragtenhaftung auch bei Affiliate-Programmen

Rechtsanwalt Marcus Kreuzinger

BGH: Beauftragtenhaftung auch bei Affiliate-Programmen

Anfang Oktober berichteten wir (http://blog.boesel-kollegen.de/archives/385) über eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Az. I ZR 109/06 – Partnerprogramm), mit der der BGH überraschender Weise...  mehr…
Urheberrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Nümann + Lang

Guido Kluck, LL.M.

Urheberrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Nümann + Lang

In den letzten Monaten hat die Rechtsanwaltskanzlei Nümann + Lang tausende Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharingsnetzwerken ausgesprochen. Die Rechte wurden u.a. für Matthew...  mehr…
Gasag erteilt Berliner Kunden trotz unwirksamer Preisanpassungsklausel für Rückzahlungen erneut Absage

Marcus Kreuzinger, Rechtsanwalt

Gasag erteilt Berliner Kunden trotz unwirksamer Preisanpassungsklausel für Rückzahlungen erneut Absage

Obwohl der Bundesgerichtshof die Preisanpassungsklauseln der Gasag für unwirksam erklärt hatte, ist die Gasag nicht bereit, die auf der Basis dieser Preisanpassungsklausel erlangten Mehreinnahmen an...  mehr…
Viele Online-Shops bei Verbraucherschutz mangelhaft

Guido Kluck, LL.M.

Viele Online-Shops bei Verbraucherschutz mangelhaft

Die für Verbraucherpolitik zuständige EU-Kommissarin Meglena Kuneva hat vor Kurzem die Ergebnisse einer EU-weiten Untersuchung über die Einhaltung der Verbraucherrechte im...  mehr…
Mietvertragsabschluss mit einer GbR – Vertretungsmacht prüfen!

Rechtsanwalt Dr. Cornelius Pfisterer

Mietvertragsabschluss mit einer GbR – Vertretungsmacht prüfen!

Das OLG Saarbrücken hatte sich in einer jüngeren Entscheidung mit den Tücken zu befassen, denen sich ein Unternehmer gegenübersehen kann, wenn er die Räume für seinen Geschäftsbetrieb von einer...  mehr…

Kündigung ohne Kurzarbeit?

Keine Kündigung ohne vorher kurzzuarbeiten?

Die Wirtschaftskrise macht in vielen Unternehmen Personalabbau notwendig. Doch Personalverantwortliche sind sich unsicher: Kann bei Auftragseinbrüchen sofort betriebsbedingt gekündigt werden? Oder...  mehr…
Ist-Besteuerung bei der Umsatzsteuer

STEUER-TIPP, MARIANNE KLEPPECK

Ist-Besteuerung bei der Umsatzsteuer

Freiberufler und Gewerbetreibende mit einem Vorjahresumsatz von nicht mehr als 250.000,00 Euro können einen Antrag auf Ist-Besteuerung stellen, dies bedeutet, Sie müssen die Umsatzsteuer erst dann...  mehr…
Investitionszulagengesetz 2007

Steuer-Tipp, Marianne Kleppeck

Investitionszulagengesetz 2007

Ob ein Betrieb begünstigt ist nach dem Investitionszulagengesetz, richtet sich nach der Einordnung im Verzeichnis der Wirtschaftszweige herausgegeben vom statistischen Bundesamt. Dieses Verzeichnis...  mehr…
Impressumspflicht im Internet – Was ist zu beachten?

Rechtsanwalt Loy Ullmann, Berlin

Impressumspflicht im Internet – Was ist zu beachten?

Das Telemediengesetzes (TMG) schreibt vor, dass Diensteanbieter im Internet, die geschäftsmäßige Telemedien/Dienste bereithalten, die vom Gesetzgeber vorgegebenen Kennzeichnungspflichten zu beachten...  mehr…
Mit der Checkliste von Petra Santro in 6 Schritten zur Markenanmeldung

Rechtsanwältin Petra Santro

Mit der Checkliste von Petra Santro in 6 Schritten zur Markenanmeldung

Sie haben schon etwas von Abmahnungen, Logos und Marken gehört. Bei Ihrer Unternehmung fragen Sie sich: Brauche ich überhaupt eine Marke? Denn die Anmeldung und die Unterhaltung einer Marke kosten...  mehr…
Die Kündigung im Arbeitsverhältnis aus Sicht des Arbeitgebers

Rechtsanwältin Irina Küßner

Die Kündigung im Arbeitsverhältnis aus Sicht des Arbeitgebers

Häufig werden Kündigungen des Arbeitgebers vom Arbeitsgericht lediglich aus formellen Gründen aufgehoben. Das ist ärgerlich, da hierdurch Zeit verloren geht und weitere Kosten entstehen. Um dies zu...  mehr…
Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen

Steuer-Tipp, Marianne Kleppeck

Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen

Wie Sie wissen, hängt die Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen, wie fast immer bei der Umsatzsteuer, von diversen Formalien ab. Es muss belegmäßig und buchmäßig der Nachweis geführt...  mehr…

Steuer-Tipp, Marianne Kleppeck

Formalien bei der Umsatzsteuer

Im Dezember letzten Jahres hatte der Bundesfinanzhof entschieden, dass in einer Rechnung in jedem Fall auch der Zeitpunkt der Lieferung anzugeben ist.  mehr…

 

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