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Bafin fordert Testamente von 36 deutschen Banken

Große, systemrelevante Geldhäuser sollen sich im Krisenfall selbst retten. In Banken-Testamenten sollen die Kreditinstitute konkrete Sanierungs-Maßnahmen ausarbeiten. Bafin fordert die Notfall-Pläne von insgesamt 36 deutschen Banken. Betroffen seien unter anderem die Deutsche Bank und die Commerzbank.

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ( Bafin ) hat auf Grundlage einer Auflistung 36 deutscher Banken durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) festgelegt, dass diese als systemrelevant geltenden Kreditinstitute bis Ende 2013 einen Notfallplan für ihre Abwicklung im Krisenfall einreichen sollen. Im November hatte die Bafin schon über das Vorgehen informiert, hielt jedoch noch offen welche Banken betroffen seien und kommentiert dies auch weiterhin nicht.

In einem Bericht der Süddeutschen Zeitung wird kritisiert, dass die auf der Liste vermerkten Geldhäuser im Vergleich zu kleineren, nicht als systemrelevant geltenden Banken, durch die Bafin deutlich weniger überwacht würden. Zahlen aus dem Finanzministerium würden Zweifel bestätigen, dass in der Finanzaufsicht mit zweierlei Maß gemessen werde. So sei es von Vorteil für die großen Institute auf der Liste vermerkt zu sein, da diese damit rechnen könnten, im Krisenfall von den Steuerzahlern aufgefangen zu werden.

Mit der Aufforderung der Bafin zur Einreichung der Banken-Testamente sollen die Geldhäuser, die von Wolfgang Schäuble als systemrelevant eingestuft wurden, nun etwas stärker in Fokus rücken. Betroffen seien unter anderem die Deutsche Bank, die Commerzbank und die HypoVereinsbank. Die Sanierung der Banken in der Krise, soll nicht mehr über Steuern gewährleistet werden. Die Kreditinstitute müssen konkrete Maßnahmen ausarbeiten, mit denen sie sich im Ernstfall selbst aus der Bredouille retten. Schäuble will die Testamente darüber hinaus gesetzlich festschreiben.

(Norman Schönfeld)


 


 

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