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Internet und digitale Gesellschaft

Enquete-Kommission beendet Untersuchung

Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ kommt am Montag zur Abschluss-Sitzung zusammen. Schlussbericht über Einfluss des Internets auf Politik und Gesellschaft soll im April vorgelegt werden. IT-Verband Bitkom zieht bereits positives Fazit aus Arbeit der Internetkommission.

Am Montag kommt die vom deutschen Bundestag berufene Internetkommission zu ihrer letzten Sitzung zusammen. Der IT-Verband Bitkom zieht bereits jetzt schon ein positives Fazit aus der sogenannten Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. So lege die Kommission eine in diesem Umfang und in dieser Qualität einzigartige Analyse der wichtigsten Herausforderungen der digitalen Welt vor, erklärt Bernhard Rohleder, Bitkom-Hauptgeschäftsführer.

Seit Mai 2010 untersucht die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ die Auswirkungen des Internets auf Politik und Gesellschaft. Die Kommission soll Empfehlungen für das Parlament erarbeiteten. Der Schlussbericht soll im April im Bundestag beraten und verabschiedet werden.

Bitkom fordert eigenes Regierungs-Ressort für Themen der digitalen Welt

Nach Auffassung des Bitkom habe die Enquete-Kommission sehr gut und konstruktiv gearbeitet und konnte zu vielen wichtigen Themen wie der Bildungspolitik, der Umweltpolitik oder der Arbeitsmarktpolitik einen breiten Konsens finden. „Die Kommission ist sich zum Beispiel einig, dass auf jede Schulbank ein Computer gehört“, so Rohleder. Des Weiteren sei es wichtig, dass die Themen Internet und digitale Gesellschaft eine dauerhafte Verankerung in Parlament und Regierung erhalten und die Arbeit im ständigen Ausschuss des Bundestages fortgeführt wird.

„Innerhalb der Bundesregierung sollte an zentraler Stelle ein für die Themen der digitalen Welt verantwortliches Ressort eingerichtet werden. An seine Spitze gehört ein Staatsminister, mit einem festen Platz am Kabinettstisch“, sagt Rohleder. „Er sollte unter anderem die über zahlreiche Ressorts hinweg verstreuten Aktivitäten rund um die digitale Wirtschaft und Gesellschaft koordinieren und untereinander abstimmen.“

Geringe öffentliche Beteiligung an Bundestags-Enquete

Überrascht zeigt sich Rohleder von der geringen Nutzung der mit großem Aufwand eingeführten Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger. Erstmals war es für alle Interessierten möglich, an einer Bundestags-Enquete auf elektronischem Weg teilzunehmen. Allerdings hat es so nur wenige Anregungen gegeben. Auch die Möglichkeit, online über Vorschläge aus dem Netz abzustimmen, wurde kaum genutzt. „Von Schwarmintelligenz hat die Enquete-Kommission leider zu wenig gespürt“, so Rohleder. „Auf dem Weg in die E-Democracy ist noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.“ - Rohleder ist als Sachverständiger Mitglied der Enquete-Kommission.

(Bitkom / Redaktion)


 


 

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