IT & Telekommunikation - Seite 39

Missbräuchliche Abmahnungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

eBay-Recht

Missbräuchliche Abmahnungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Unternehmerisch handelnden eBay-Händlern drohen bekanntlich Abmahnungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung. Wegen der verworrenen Rechtslage lässt sich derzeit kaum mehr sagen, wie eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung, zum Beispiel bei Verkäufen über eBay, auszusehen hat. Jetzt gibt es neue Hoffnung für Abmahnopfer. Denn solche Abmahnungen können missbräuchlich sein.  mehr…
Rückgaberecht kann abgemahnt werden

eBay-Recht

Rückgaberecht kann abgemahnt werden

Unternehmerisch handelnden eBay-Händlern droht eine neue Abmahnwelle wegen Verwendung einer Rückgabebelehrung im Rahmen von eBay-Auktionen. Die jüngsten Urteile zur mangelnden Textform im Rahmen von eBay-Auktionen lassen befürchten, dass ein Rückgaberecht im Rahmen von eBay-Auktionen nicht wirksam eingeräumt werden kann.  mehr…
Neues Abmahnrisiko wegen Widerrufsbelehrung

eBay-Recht

Neues Abmahnrisiko wegen Widerrufsbelehrung

Unternehmerisch handelnden eBay-Händlern droht eine neue Abmahnwelle wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung. Neue Gerichtsentscheidungen verschärfen die Anforderungen an die Widerrufsbelehrung der eBay-Händler weiter. Nach Ansicht des Landgerichts Berlin ist die Aufnahme der sogenannten Wertersatzklausel in die Widerrufsbelehrung unzulässig. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamm muss darauf hingewiesen werden, dass die Widerrufsfrist nicht vor Erhalt der Sache beginnt.  mehr…
Bundesgerichtshof verschärft Haftung für Internet-Foren

Internetrecht

Bundesgerichtshof verschärft Haftung für Internet-Foren

Betreiber von Foren im Internet haften nach Auffassung des Bundesgerichtshofs für ehrverletzende Beiträge von Nutzern selbst dann, wenn die Identität des Verfassers der unzulässigen Schmähkritik...  mehr…
Neues Telemediengesetz: Versenden von Werbe-Mails kann teuer werden

Internetrecht

Neues Telemediengesetz: Versenden von Werbe-Mails kann teuer werden

Mit In-Kraft-Treten des neuen „Telemediengesetzes (TMG)“ am 01. März 2007 wurden die bisherigen Regelungen des Teledienstegesetzes (TDG), des Teledienste-Datenschutzgesetzes (TDDG) und des...  mehr…
Auf Pflichtangaben in geschäftlicher E-Mail-Korrespondenz achten

Internetrecht

Auf Pflichtangaben in geschäftlicher E-Mail-Korrespondenz achten

Mit In-Kraft-Treten des „Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)“ am 01. Januar 2007 ist klar gestellt, dass die Pflichtangaben...  mehr…
Widerrufsfrist von einem Monat bei eBay

Internetrecht

Widerrufsfrist von einem Monat bei eBay

Unternehmerisch handelnden eBay-Händlern droht eine neue Abmahnwelle wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung. Bei eBay gibt es immer noch Unternehmen, die ihre Käufer auf ein 14-tägiges Widerrufsrecht...  mehr…
Verfügbarkeit von Waren im Internet-Shop

Internetrecht

Verfügbarkeit von Waren im Internet-Shop

Waren, die im Internet angeboten werden, müssen - ohne einschränkenden Hinweis - tagesaktuell verfügbar sein, da das Angebot im Internet ansonsten irreführend wäre. Denn der Durchschnittsverbraucher...  mehr…
Bundesgerichtshof entscheidet über Impressumspflicht

Internetrecht

Bundesgerichtshof entscheidet über Impressumspflicht

Der Bundesgerichtshof hat eine Grundsatzentscheidung zur Anbieterkennzeichnung getroffen, die jedes Unternehmen mit einer Internet-Präsenz betrifft. Bislang war umstritten, ob sich Wettbewerber gegen...  mehr…
Widerrufsbelehrung kann abgemahnt werden

eBay-Recht

Widerrufsbelehrung kann abgemahnt werden

Immer mehr mittelständische Unternehmen nutzen die Auktionsplattform eBay, um Waren zu verkaufen oder zu versteigern. Dabei weisen die Anbieter ihre Käufer üblicherweise auf ein 14-tägiges...  mehr…

 

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