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Müllproblem Pappbecher

Kann Pappbecher-Steuer Berlins Müllproblem lösen?

Der Berliner Senat soll prüfen, ob eine Abgabe auf Einwegbecher rechtlich möglich ist. Kritik kommt vom Gaststättenverband Dehoga. Statt an die Einführung einer Becher-Steuer solle man eher an die Erhöhung der Reinigungsintervalle der BSR denken.

Auf dem Weg zur Arbeit noch schnell einen Kaffee. „To Go“ wie man sagt, im klassischen Pappbecher. Einfach, bequem und ohne großen Zeitverlust. Sobald der Becher leer ist wandert er ohne Umschweife in den Müll. Und das wird zunehmend zum Problem für die kleinen orangefarbenen Müllbehälter der BSR. Angesichts der Flut an Einwegbechern – 6,5 Milliarden waren es 2009 deutschlandweit – und anderen Fast-Food-Verpackungen, quillen Abfalltonnen immer öfter über.

Die Berliner SPD diskutiert nun eine Besteuerung der To-Go-Behälter und fordert den Senat auf die rechtlichen Möglichkeiten hierfür zu überprüfen. Kein neues Thema, denn bereits 1998 gab es eine ähnliche Initiative, die allerdings vor dem Verfassungsgericht scheiterte.

Auch in Bayern wurde schon Anfang 2012 über eine Abgabe auf Pappbecher und Fast-Food-Verpackungen debattiert. Der Augsburger Allgemeinen zufolge forderten Schwabinger Lokalpolitiker eine Sondergebühr, um somit die Coffee-To-Go-Verkäufer an der Entsorgung des Bechermülls zu beteiligen.

Die fehlende Infrastruktur bei der Beseitigung des Abfalls sei die Ursache des Müllproblems, behauptet Thomas Lengfelder vom Hotel- und Gaststättenverband Berlin. Die Lösung der Problematik sieht er nicht in der Besteuerung der Pappbehälter, sondern in der Anpassung der Reinigungsintervalle der BSR. Die Stadtreinigung und der Senat müssten ihre Leistungen in der Touristenhochburg Berlin den stetig steigenden Anforderungen anpassen.

(Norman Schönfeld)


 


 

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