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  • 10.12.2017, 17:46 Uhr
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  • Berlin
POLITIK / TAG DER MENSCHENRECHTE

Tag der Menschenrechte: Kundgebung in Berlin und zahlreiche Veranstaltungen

Heute wird der Tag der Menschenrechte begangen. Schon gestern gab es eine Kundgebung mit dem Generalsekretär von Amnesty International auf dem Bebelplatz (Mitte). Terre des hommes mahnt Kinderrechte an und Medien setzen ein Zeichen gegen das Vergessen des Syrienkrieges

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tags der Menschenrechte am 10.12. macht Amnesty International auf die zunehmend schwierige Lage von Menschenrechtsverteidigern aufmerksam und fordert Regierungen weltweit dazu auf, sich verstärkt für sie einzusetzen. Amnesty zeigt anhand von Beispielen aus Kolumbien, Ägypten, der Türkei und Ungarn, wie bedrohlich die Lage von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Menschenrechtsaktivisten weltweit ist und wie sich dieser Druck auf die Zivilgesellschaft auswirkt. Der Schutz von Menschenrechtverteidigern wird 2018 ein Schwerpunkt von Amnesty, wo sich die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zum 70. Mal jährt.  

Vom 29. November bis 10. Dezember 2017 läuft dazu der Amnesty Briefmarathon. Hunderttausende Menschen fordern weltweit Regierungen auf, gewaltlose politische Gefangene freizulassen und Unrecht zu beenden. Sie schicken Solidaritätsnachrichten an Menschen, deren Rechte verletzt wurden. In diesem Jahr gilt die Aktion unter anderem Taner Kilic und Idil Eser (Türkei), Ni Yulan (China) und Hanan Badr El-Din (Ägypten).

Stopp von Waffenexporten schützt Menschenrechte von Kindern: terre des hommes

Eine restriktive Waffenexportpolitik dient dem Schutz der Menschenrechte und trägt dazu bei, Konflikte zu befrieden und damit Fluchtursachen zu beheben. Das Kinderhilfswerk terre des hommes appelliert an die zukünftige Bundesregierung, unverzüglich ein Rüstungsexportkontrollgesetz auf den Weg zu bringen, das rechtsverbindliche und einklagbare Kriterien für die Begrenzung von Waffenexporten enthält. Zentrale Forderung von terre des hommes ist ein vollständiges Exportverbot von Kleinwaffen und dazugehöriger Munition. Generell sollten keinerlei Rüstungsgüter in Krisengebiete geliefert werden.

»Wer wie die amtierende Bundesregierung Länder wie Saudi-Arabien, eine der Kriegsparteien in den Kämpfen im Jemen und in Syrien, massiv aufrüstet, macht sich der Verletzung von Menschenrechten mitschuldig«, erklärte Jörg Angerstein, Vorstandssprecher von terre des hommes. Zudem führt die Bundesregierung mit ihrer expansiven Rüstungspolitik im Bereich der Kleinwaffen ihre immer wieder postulierte Bekämpfung von Fluchtursachen ad absurdum. »Zwei Drittel der weltweit rund 65 Millionen Flüchtlinge kommen aus nur sechs Kriegsgebieten, nämlich Syrien, dem Irak, Somalia, Afghanistan, Kolumbien und dem Südsudan. Deutsche Waffen werden in all diesen Konflikten eingesetzt - von staatlichen Armeen ebenso wie von Bürgerkriegsparteien, Terrorgruppen und privaten Milizen. Deutschland ist einer der fünf größten Waffenexporteure der Welt. Es wird Zeit, dass die nächste Bundesregierung in diesem Wirtschaftszweig Menschenrechte über ökonomische Interessen stellt, Waffenexporte in Krisengebiete endlich stoppt und den Export von Kleinwaffen ganz einstellt.«

"Ein Schal fürs Leben": Malu Dreyer und Pinar Atalay setzen ein Zeichen gegen das Vergessen des Syrien-Konflikts

Rund 250.000 Minderjährige werden weltweit als Soldaten zum Kämpfen gezwungen, etwa 30 Millionen Kinder und Jugendliche sind weltweit auf der Flucht. Viele von ihnen sind Opfer von Kriegen, die auch mit deutschen Waffen geführt und angeheizt werden.

Syrien scheint fast völlig aus der Wahrnehmung der Menschen verschwunden, umso wichtiger ist in diesem Jahr die Aktion "Ein Schal fürs Leben" von Save the Children Deutschland und dem Frauenmagazin Brigitte zugunsten syrischer Kinder. Gemeinsam mit zahlreichen prominenten Unterstützern, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und TV-Moderatorin Pinar Atalay, soll ein Zeichen gegen das Vergessen gesetzt und aufgerufen werden, sich für die Rechte der syrischen Kinder einzusetzen - besonders am 10.Dezember, dem Tag der Menschenrechte. Seit vier Jahren macht "Ein Schal fürs Leben" auf die Notsituation syrischer Mädchen und Jungen aufmerksam. Dass als eine Folge des Krieges jedoch über 1,5 Millionen Kinder in Syrien keinen Zugang zu Bildung haben, ist nur jedem dritten Deutschen (rund 30 Prozent) bewusst. Das zeigt eine aktuelle, repräsentative Civey-Umfrage, die ebenso belegt, dass jeder Zweite nicht weiß, dass der Syrien-Konflikt bereits sechs Jahre andauert.

(Redaktion)


 

 

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