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Klimaschutzabgabe für Dienstflüge

Senat führt Klimaschutzabgabe für Dienstflüge ein

„Viele Bürgerinnen und Bürger zahlen bereits bei Flugreisen freiwillig eine Abgabe für Klimaschutzprojekte. Auch die Bundesregierung gleicht seit 2007 die CO2-Emissionen aller dienstlichen Reisen durch Klimaabgaben aus. Berlin folgt jetzt diesen guten Beispielen. Bereits ab dem laufenden Haushaltsjahr 2009 werden Dienstflüge für die Berliner Landesregierung, die Verwaltungen und die nachgeordneten Behörden mit einer Klimaschutzabgabe zur Kompensation der CO2-Emission belegt“, so Katrin Lompscher, Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz.

Die Einnahmen aus dieser Klimaschutzabgabe sollen an die Stiftung Naturschutz Berlin fließen und damit zur unmittelbaren Förderung von Natur- und Umweltprojekten in Berlin dienen. „Mit Projekten in diesem Bereich kann ein wesentlicher Beitrag zur Umweltverbesserung in Berlin erzielt werden“, so Senatorin Lompscher.

Zur Kompensation der Dienstflüge wird eine entfernungsabhängige Emissionsabgabe erhoben. Die Abgabe ist aus dem entsprechenden Dienstreisetitel zu entrichten. Dies ist der einfachste Weg der Abrechnung. So kann gesichert werden, dass die Gelder unmittelbar Berliner Umweltprojekten zugutekommen.

Senatorin Lompscher wies darauf hin, dass, wo immer möglich und sinnvoll, Dienstreisen durch moderne Kommunikationsmittel wie Video- oder Telefonkonferenzen ersetzt werden sollten, um Kosten zu sparen und die Umwelt zu schonen.

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Senatorin Lompscher einen entsprechenden Bericht an das Abgeordnetenhaus beschlossen.

(Redaktion)


 


 

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