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Steuer-Tipp, Marianne Kleppeck

Verträge mit Angehörigen - Darlehensverträge müssen Fremdvergleich standhalten

Darlehensverträge zwischen Angehörigen müssen, um steuerlich anerkannt zu werden, einem Fremdvergleich standhalten. Das bedeutet, diese Verträge müssen bürgerlich-rechtlich wirksam vereinbart worden sein, in Gestaltung und Durchführung dem entsprechen, was zwischen Fremden üblich wäre.

Die strengen Anforderungen bei Verträgen zwischen nahen Angehörigen werden mit der Missbrauchsbekämpfung begründet. Es muss also stets auch der Beweis des Abschlusses des Vertrages, der Ernstlichkeit und der tatsächlichen Durchführung geführt werden.

Zu üblichen Vertragsbestandteilen zählt die Vereinbarung einer Laufzeit, die Vereinbarung der Rückzahlbarkeit, die Entrichtung der vereinbarten Zinsen, die Rückzahlung des Betrages, und bei Darlehensgrößen von nicht untergeordneter Bedeutung gehört eine Darlehensbesicherung zu den Üblichkeiten.

Gelegentlich kommt es bei nahen Angehörigen vor, dass die Besicherung vernachlässigt wird, obgleich der Betrag namhaft ist. In einem aktuellen Urteil vom August 2008 hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass bei einer Gesamtwürdigung eine fehlende Besicherung zwar als Aspekt mit einzubeziehen ist, dass sie aber, wenn sonst alle Umstände für einen Darlehensvertrag mit Fremdvergleich sprechen, nicht von entscheidungserheblicher Bedeutung ist.

Vorrangig muss in jedem Fall geprüft werden, ob die Darlehensverträge nur zum Schein abgeschlossen wurden. Dies könnte vermutet werden, wenn der Darlehensnehmer allein wirtschaftlich nicht oder nur schwer in der Lage ist, Zins - und Tilgungsleistungen aufzubringen.

Haftungsausschluss
Die Informationen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie sind nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt worden, können jedoch eine auf den Einzelfall bezogene Rechtsberatung in keinem Fall ersetzen. Die Komplexität und der ständige Wandel der Rechtsmaterie machen es jedoch notwendig, Haftung und Gewähr auszuschließen.

(Marianne Kleppeck)


 


 

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