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Schulinvestitionen Berlin

Zinke: Bildungsverwaltung und Bezirke vereinbaren Verfahren für Schulinvestitionen

Bildungsstaatsekretärin Claudia Zinke hat heute die Bildungsstadträte aller zwölf Berliner Bezirke über die Eckpunkte zur Umsetzung des Bund-Länder-Konjunkturprogramms (Konjunktur II) informiert.

Insgesamt ist für die Schulen eine Summe von 196 Millionen Euro vorgesehen. Den beruflichen und zentralverwalteten Schulen stehen daraus Investitionsmittel in Höhe von 33 Millionen Euro zur Verfügung.

Bildungsverwaltung und Bezirke haben in einer sehr konstruktiven Arbeitsatmosphäre ein straffes Verfahren zur Festlegung der 163 Millionen Euro für allgemein bildende Schulen vereinbart: Über die Maßnahmen für das Berliner „Plus-50-Programm“ (zusätzliche 50 Millionen Euro zur Schulsanierung in 2009) hinaus haben die Bezirke zugesagt, bis zum 16. Februar 2009 konkrete Einzelmaßnahmen zur Umsetzung der Schulstrukturreform in nachhaltigen Schulstandorten, zum Ausbau des Ganztagsbetriebs und für sonstige Investitionen zu erarbeiten.

Dabei hat Staatssekretärin Zinke jeden Bezirk gebeten, jeweils eine Liste von Maßnahmen im Umfang von zehn Millionen Euro zu melden. Zur Steuerung der gesamtstädtischen Schulentwicklung, zum Ausgleich von Schülerzahlentwicklungen und für Schulen in sozialen Brennpunkten stehen zusätzliche Investitionsmittel im Umfang von 33 Millionen Euro bereit. Auch hierfür sollen die Bezirke geeignete Investitionsmaßnahmen benennen.

Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulen) sollen Investitionsmittel im Umfang von zehn Millionen Euro erhalten.

Das bei der Senatsverwaltung für Finanzen angesiedelte zentrale Steuerungsgremium, in dem alle Ressorts vertreten sind, wird im März über die Anmeldungen entscheiden.

(Redaktion)


 


 

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