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Energieintensive Betriebe

Allianz der wirtschaftsstarken Regionen in Europa wächst

Die wirtschaftsstarken Regionen Europas fürchten um ihre Wettbewerbsfähigkeit, wenn der Emissionshandel ab 2013 so ausgestaltet wird, wie bisher von der EU-Kommission und dem EU-Parlament geplant. Danach sind diese Regelungen für die energieintensiven Branchen nach Auffassung der „Allianz der wirtschaftsstarken Regionen Europas mit hohem Anteil an energieintensiven Industriebetrieben“ von den Unternehmen kaum zu verkraften, es werden erhebliche Wettbewerbsnachteile befürchtet.

Wirtschaftsministerin Thoben erklärte hierzu in Brüssel: "Das Klimaschutzziel der Europäischen Union, d. h. die Verringerung der CO2-Emissionen um 20 Prozent gegenüber 2005, stellen wir ausdrücklich nicht in Frage. Wir betrachten dieses Ziel vielmehr als einen wichtigen Beitrag zur Zukunftssicherung der nächsten Generation. Wir fordern aber eine Ausgestaltung, die den Wirtschafts-standort und die Wettbewerbsfähigkeit Europas sichert.“

Zur Allianz gehören nach zwei Treffen im September in Linz und in Brüssel folgende Regionen: Bayern, Hessen, Limburg/NL, Niederösterreich, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Oberösterreich, Saarland und Steiermark. Diese Regionen repräsentieren insgesamt rund 10 Prozent der europäischen Bevölkerung.

Die Forderungen der Allianz im Einzelnen:

• Die geplante stufenweise Einführung der Auktionierung bei der energieintensiven Industrie wird abgelehnt. Die Zuteilungen müssen kostenlos und auf der Grundlage anspruchsvoller Benchmarks vorgenommen werden. Dieses Verfahren findet in Deutschland für die laufende Handelsperiode 2008 bis 2012 bereits Anwendung.

• Es muss rasch geklärt werden, welche Branchen der energieintensiven Industrie dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt sind. Dies muss im Interesse der Planungs- und Investitionssicherheit der Betroffenen rasch entschieden werden und nicht erst 2010 bzw. 2011 im sogenannten Komitologieverfahren.

• Die Nutzung projektorientierter Mechanismen auf der Grundlage des Kyoto-Protokolls darf nicht eingeschränkt werden. Hierdurch werden durch Klima schützende Projekte in Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern Gutschriften generiert und im europäischen Emissionshandel eingesetzt. Gleichzeitig wird damit aufstrebenden Volkswirtschaften geholfen, ihr Wachstum vom CO2-Ausstoß zu entkoppeln.

(Redaktion)


 


 

Allianz der wirtschaftsstarken Regionen
Emissionshandel ab 2013

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