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Bonse aus Brüssel

Hoeneß und die Heuchler

Die “Steueraffäre Hoeneß” weitet sich aus. Nun ist sogar von einer vorläufigen Festnahme die Rede, die ”Süddeutsche” spricht vom “Finale eines Spielers”. Doch auch mehrere Tage nach Beginn der Affäre bleibt die europäische Dimension ausgeblendet. Das zeugt von einem gehörigen Maß Heuchelei.

Plötzlich sind alle auf der Jagd nach Steuersündern. Nicht nur die Medien, die durch die “Offshore-Leaks” aufgerüttelt wurden. Auch Finanzminister Schäuble gibt in Brüssel und Washington neuerdings den steuerpolitischen Saubermann – doch daheim tut er (fast) nichts.

Schäuble hat die Schlupflöcher gestrickt

Deutschland ist, wie die Hoeneß-Affäre zeigt, alles andere als ein Vorreiter. Schäuble hat nicht einmal das deutsch-schweizerische Steuer -Abkommen zustande gebracht. Wäre es durchgekommen, wäre Hoeneß durch die Schlupflöcher geschlüpft, die Schäuble für ihn und seinesgleichen gestrickt hatte.

Kein Wunder, dass der Finanzminister nun betreten schweigt. Seine Untätigkeit hat den Fall Hoeneß erst möglich gemacht. Sein Schweigen soll den Eindruck erwecken, dass es sich um eine Provinz-Affäre handelt – unschön, aber völlug unpolitisch.

Aber die Heuchler sitzen nicht nur in Berlin. Auch in Brüssel hat man jahrelang die Hände in den Schoß gelegt. Auch hier versucht man die eigene Mit-Verantwortung zu verwischen.

Eigentlich hätte die EU sofort zur Jagd auf Steuersünder und -Flüchtlinge blasen müssen, als die Finanz- und Eurokrise vor fünf Jahren begann. Schließlich gehen dem Fiskus in den Krisenländern durch Steuerflucht Milliarden verloren.

Doch andere EU-Länder profitieren von der Flucht der Reichen. Vor allem Großbritannien, wo viele Griechen ihr Vermögen “parkten”, aber auch Deutschland, wo immer mehr Südeuropäer teure Immobilien kaufen.
Das Problem der Steuerflucht wurde viel zu spät erkannt – und halbherzig angegangen. Erst jetzt setzt EU-Steuerkommissar Semeta eine Expertengruppe ein. Erst im Mai soll sich ein EU-Gipfel mit dem Thema befassen.

Es gibt nicht nur einen, sondern ganz viele Hoeneß

Doch selbst das greift noch zu kurz. Bisher geht es fast ausschließlich um reiche EU-Bürger, die ihr Geld ins Trockene bringen, nicht um Unternehmen und Märkte, die Kapital und Steuern systematisch verlagern.

Und bisher wird die Debatte fast ausschließlich aus der Perspektive der reichen Länder des EU-Nordens geführt, und nicht aus Sicht des armen Südens. Dabei gibt es dort nicht nur einen, sondern ganz viele Hoeneß.

Doch darüber spricht man nicht gerne. Es ist ja auch viel bequemer, sich auf einen prominenten Sündenbock einzuschießen…

(Eric Bonse)


 


 

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