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Betriebsgenehmigung

Bundesrichter für Düsseldorfer Airport

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Beschwerden von fünf Kommunen und drei Privatklägern gegen die Betriebsgenehmigung des Düsseldorfer Flughafens zurückgewiesen. Die am Mittwoch abgelehnten Einsprüche richteten sich gegen die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG), eine Revision nicht zuzulassen. «Damit wird das OVG-Urteil vom Mai 2007, das die Betriebsgenehmi­gung des Flughafens Düsseldorf als rechtmäßig anerkannt hat, ab­schließend rechtskräftig», sagte Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) in Düsseldorf.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Beschwerden von fünf Kommunen und drei Privatklägern gegen die Betriebsgenehmigung des Düsseldorfer Flughafens zurückgewiesen. Die am Mittwoch abgelehnten Einsprüche richteten sich gegen die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG), eine Revision nicht zuzulassen. «Damit wird das OVG-Urteil vom Mai 2007, das die Betriebsgenehmi­gung des Flughafens Düsseldorf als rechtmäßig anerkannt hat, ab­schließend rechtskräftig», sagte Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf.

Die Entscheidung verbessere die Planungssicherheit für den Flughafen Düsseldorf bei der Anzahl der Starts und Landungen. «Die höchstrichterliche Rechtsprechung ist eine Bestätigung für die sorgfältige und gründliche Arbeit des Verkehrsministeriums als oberster Landesluftfahrtbehörde», sagte Wittke weiter.

Damit gilt die Betriebsgenehmigung für den Airport aus dem November 2005 weiter. Danach sind zwischen Ostern und Herbst 131 000 statt bis dahin 122 000 Flugbewegungen erlaubt. Die Zahl der Landungen in der Zeit von 22.00 bis 23.00 Uhr stiegt von 15 Landungen pro Stunde im Winter und 25 im Sommer auf einheitlich 36. Die Kläger hatten eine unzumutbare Lärmbelastung durch die Erhöhung der Flugbewegungen am größten Airport in NRW kritisiert.

(Redaktion)


 


 

Flughafen Düsseldorf
Betriebsgenehmigung des Düsseldorfer Flughafens

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