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Bahn muss Zuschläge für Nutzung regionaler Netze abschaffen

Die Bundesnetzagentur hat einen Durchbruch für mehr Wettbewerb im regionalen Schienenverkehr erreicht.

Von Dezember 2011 an müssen Privatbahnen der Deutschen Bahn (DB) keine Zuschläge mehr für die Nutzung regionaler Schienenstrecken zahlen, wie der Präsidenten der Netzagentur, Matthias Kurth, am Donnerstag mitteilte. Die Bonner Behörde und die DB hätten sich vertraglich auf die Abschaffung der sogenannten Regionalfaktoren geeinigt.

Als ersten Schritt sehe der Vertrag zudem bereits ab Dezember diesen Jahres eine Absenkung von Zuschlägen in mehreren Regionalnetzen vor. Dadurch würden in den bislang stark belasteten Netzen in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt rund 20 Millionen Euro an Kosten reduziert.

«Anstelle langwieriger Gerichtsverfahren und der damit einhergehenden Preisunsicherheiten im Markt schafft die Bundesnetzagentur mit dem Vertragsschluss Rechtssicherheit«, betonte Kurth. In den kommenden fünf Jahren würden rund zwei Drittel der bundesweiten Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr neu vergeben. Für die Privatbahnen als Wettbewerber der Deutschen Bahn eröffneten sich hier «attraktive Marktperspektiven». Durch die neue Regelung seien transparente und diskriminierungsfreie Zugangsbedingungen sichergestellt.

Die Bundesnetzagentur hatte im März 2010 die Regionalfaktoren für ungültig erklärt, da diese mit dem Eisenbahnrecht nicht vereinbar waren. Die Behörde hatte insbesondere die selektive Erhebung der Regionalfaktoren auf nur einzelnen Regionalstrecken sowie deren unterschiedliche Höhe kritisiert. Gegen die Entscheidung hatte die DB Widerspruch eingelegt. Mit den Zuschlägen hatte die DB bisher jährlich rund 110 Millionen Euro eingenommen.

(Redaktion)


 


 

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