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IHK lobt Haushalt

Langenfeld bleibt schuldenfrei

Die Stadt Langenfeld bleibt in diesem Jahr schuldenfrei. Um ein Defizit von 15 Millionen Euro auszugleichen, sollte auf Rücklagen zurückgegriffen werden, empfiehlt die IHK Düsseldorf.

„Langenfeld bleibt im Jahr 2011 weiter schuldenfrei, auch wenn der Haushaltsplanentwurf der Stadt mit Erträgen von rund 130 Millionen Euro und Aufwendungen von rund 145 Millionen Euro ein Defizit von rund 15 Millionen Euro vorsieht“, so IHK-Haushaltsexperte Martin van Treeck. Der formale Ausgleich werde über die Ausgleichsrücklage gewährleistet. Wie die IHK Düsseldorf in ihrer Stellungnahme zum Haushalt feststellt, treffen die (moderaten) Auswirkungen der Wirtschaftskrise Langenfeld wegen des Branchenmixes der örtlichen Unternehmen verzögert. „Langenfeld kann es sich leisten, auf die Ausgleichsrücklage zurück zu greifen: Die Stadt hat in der Vergangenheit in vorbildlicher Weise parallel zur Entschuldung Barreserven angespart, die nach der mittelfristigen Finanzplanung auch bis 2013 reichen werden“, lobt van Treeck.

Die Kammer weist in ihrer Stellungnahme außerdem darauf hin, dass der Langenfelder Haushalt vor allem durch externe Belastungen destabilisiert werde, auf die die Stadt keinen nennenswerten Einfluss habe. So schlügen vor allem die steigenden Soziallasten, zum Beispiel bei den Kosten für Unterkunft und Heizung für Arbeitslosengeld -II-Bezieher, zu Buche. „Ein weiterer Knackpunkt ist die Kreisumlage: Ihrer gesetzlichen Systematik ist geschuldet, dass steuerstarke Städte anteilig höher belastet werden – und das gilt eben auch für Langenfeld. Die aktuelle Entwicklung bei der absoluten Höhe der Kreisumlage lässt hier jedoch auf eine Entlastung in den nächsten Jahren im Vergleich zu den Planungen hoffen“, so van Treeck.

Die IHK hebt in ihrer Stellungnahme vor allem zwei Punkte lobend hervor: Zum einen werde – zumindest für 2011 – in Langenfeld nicht über eine Anhebung der Realsteuersätze nachgedacht, die Stadt erhalte sich so einen wichtigen Standortvorteil. Zum anderen bemühe sich die Stadt um die Konsolidierung des Haushalts, um eine künftige Kreditaufnahme zu vermeiden. Dazu stünden die Streckung von Investitionsprojekten, die Einwerbung weiterer Gewerbesteuerzahler durch Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ausgabendisziplin auf dem Programm.

(Redaktion)


 


 

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