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Ratingen mit ausgeglichenem Haushalt

Niedrige Standortkosten und eine Wirtschaftsfreundlichkeit - deswegen hat die Stadt Ratingen die Wirtschaftskrise gut verkraftet.

„Für das Jahr 2011 sieht der aktualisierte Haushaltsplanentwurf der Stadt Ratingen mit Stand vom 15. März mit Erträgen von rund 240,2 Millionen Euro und Aufwendungen von rund 250,2 Millionen Euro ein Defizit von rund zehn Millionen Euro vor. Somit wird nur über eine entsprechende Belastung der Ausgleichsrücklage ein formeller Haushaltsausgleich erreicht“, so die IHK Düsseldorf in ihrer Stellungnahme zum Haushaltspanentwurf der Stadt für das Jahr 2011. „Ursprünglich war die Deckungslücke noch größer. Aber die Verwaltung hat verschiedene Vorschläge auf der Einnahmen- und Ausgabenseite eingebracht, um sie zu verkleinern. Allerdings ist die Verabschiedung dieser Konsolidierungsmaßnahmen durch den Rat im Einzelnen noch offen, so dass der geplante Fehlbetrag für das Jahr 2011 unter Umständen noch steigen kann“, so IHK-Haushaltsexperte Martin van Treeck.

Ursache für das Defizit sei unter anderem die Wirtschaftskrise, deren Auswirkungen Ratingen verzögert treffe und die – im Vergleich zum ursprünglichen Haushaltsplanentwurf – für Gewerbesteuerausfälle in Höhe von sieben Millionen Euro sorge, so die IHK in ihrer Stellungnahme. Trotzdem habe der Bürgermeister einer Anhebung der Gewerbsteuerhebesätze in Ratingen eine Absage erteilt. „Damit erhält sich die Stadt einen ihrer wichtigen Aktivposten, nämlich niedrige Standortkosten und damit Wirtschaftsfreundlichkeit. Dieses Verhalten hat sich bereits in der Vergangenheit in einem guten Ruf der Stadt in Wirtschaftskreisen ausgezahlt und die Arbeit der Wirtschaftsförderung Ratingens bei zahlreichen Ansiedlungsvorhaben erleichtert“, so van Treeck.

Allerdings stehe in Ratingen für das Jahr 2011 eine Anhebung der Grundsteuern um jeweils 20 Prozentpunkte an. „Im Unterschied zur Gewerbesteuer betrifft die Grundsteuer B – direkt oder mittelbar – alle Einwohner der Gemeinde und nicht einseitig die Gewerbetreibenden. Somit werden über ihre Anhebung alle Nutzer der kommunalen Infrastruktur für die Bekämpfung der finanziellen Unterdeckung im Haushalt ihrer Gemeinde herangezogen“, so die IHK in ihrer Stellungnahme. Eine solche Steueranhebung zur Verminderung der Haushaltsdefizite erscheint der IHK akzeptabel, wenn die Umsetzung des von der Verwaltung vorgeschlagenen Konsolidierungspakets möglichst vollständig geschieht.

(Redaktion)


 


 

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