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Hildens Haushalt

IHK lobt konsequente Entschuldung

Formell gelingt der Stadt Hilden im laufenden Jahr der Ausgleich des städtischen Haushalts. Die Gemeinde, so merkt die Industrie- und Handelskammer Düsseldorf an, ist mit dem Verschuldungsabbau auf einem guten Weg.

„Für das Jahr 2011 sieht der ursprüngliche Haushaltsplanentwurf der Stadt Hilden Erträge von rund 164,2 Millionen Euro und Aufwendungen von rund 170,2 Millionen Euro vor. Die erst Mitte März bekannt gewordene Senkung der Kreisumlage führt für die Itterstadt zu einer leichten Entlastung auf der Ausgabenseite um 0,3 Millionen Euro. Der aktuelle Fehlbetrag wird daher etwa 5,5 Millionen Euro betragen und kann durch die Ausgleichsrücklage gedeckt werden, so dass der formelle Haushaltsausgleich gelingt. Mit geplanten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 49 Millionen Euro wird Hilden darüber hinaus eine Million Euro mehr einnehmen als 2010“, so die IHK Düsseldorf in ihrer Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Hilden für das Jahr 2011.

Auch in den kommenden Jahren werde Hilden der strukturelle Haushaltsausgleich nicht gelingen, so dass die Fehlbeträge über die Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden müssten. Diese werde daher von 17 Millionen Euro im Jahr 2010 auf einen Restbestand von 1,7 Millionen Euro im Jahr 2014 abschmelzen.

Die IHK Düsseldorf begrüßt daher ausdrücklich das Hildener Bestreben, konjunkturell bedingte Mehreinnahmen künftig nicht konsumtiv zu verwenden, sondern die Ausgleichrücklage geringer zu beanspruchen. Positiv bewertet die IHK Düsseldorf auch - vor dem Hintergrund des in Planung befindlichen neuen Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) - dass Hilden seine Realsteuerhebsätze nicht erhöhen wolle.

Die Bedeutung günstiger Standortkosten betone auch das aktuelle IHK-Mittelstädteranking, das 139 kleine und große Mittelstädte in NRW untersucht habe. Hilden belege in dieser Analyse Platz 5 und habe insbesondere beim Indikator „kommunale Finanzen“ überzeugen können. „Die Itterstadt hat aufgrund ihrer hohen Steuereinnahmekraft, ihres niedrigen Gewerbe- und Grundsteuerhebesatzes und insbesondere aufgrund ihrer geringen Pro-Kopf-Verbindlichkeiten hervorragend abgeschnitten. In diesem Sinne ist Hilden auch mit seinem stetigen Abbau der Gesamtverschuldung auf einem guten Weg“, so die IHK Düsseldorf abschließend.

(Redaktion)


 


 

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