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Weitergabe von IP-Adressen

Datenschutz kontra Internetwerbung

Nur Klagen bringen Klarheit

Die Positionierung der Branche ist klar: Laut Wüllrich kann man mit gutem Gewissen die Wertung vornehmen, dass IP-Adressen keine personenbezogenen Daten sind. So sollten Datenschützer wie Hans-Joachim Wahlbrink oder Johannes Caspar mit Bußgeldandrohungen weitermachen. Eine Klärung bekomme man nur vorm BGH oder Bundesverwaltungsgericht. Für die digitale Wirtschaft wäre es daher ratsam, es auf Klagen ankommen zu lassen. "Gegen die Verfügungen der Datenschützer sollten in jedem Fall Rechtsmittel eingelegt werden. Hier muss die Internet-Branche einheitlich vorgehen", unterstreicht Wüllrich.

Gegenpol zum Düsseldorfer Kreis

Den ersten richtig guten Fall, wie in Niedersachsen, dürfe die digitale Wirtschaft nicht lapidar begleiten. Hier müssten die Interessen aller Unternehmen gebündelt werden. Die Nutzer der IP-Adressen sollten einen Gegenpol zum Düsseldorf Kreis organisieren. Die Komplexität der heutigen Medienlandschaft, vor allem der digitalen, erfordert nach Auffassung des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft (BVDW) http://bvdw.org ein tiefergehendes Verständnis für technische Prozesse und die Mediennutzungsanforderungen der Anwender.

"Hier wünschen wir uns einen intensiveren Dialog, so dass ein beiderseitiges Verständnis besser möglich ist. Womit wir aber nicht einverstanden sind, ist, dass ein grundsätzliches Misstrauen gesät und eine staatliche Regelungsbedürftigkeit gegenüber grundlegenden Themen der Entwicklung des Internets gefordert wird", sagt Thomas Schauf, Projektleiter Selbstkontrolle Online-Datenschutz beim BVDW. Die Industrie und Internetnutzer hätten ein Recht auf ein innovatives Web. Ein moderner Datenschutz müsse anerkennen, dass sich durch digitale Medien soziale Strukturen und Ordnungen verschoben haben und weiter verschieben:


 


 

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