Weitere Artikel
IT-Recht

Wann sind Webseiten urheberrechtlich geschützt?

Das Urheberrecht ist in aller Munde. Mittlerweile hat sich auch herumgesprochen, dass viele Inhalte, die im Internet abrufbar sind, urheberrechtlichen Schutz genießen und nicht einfach kopiert werden dürfen. Wie aber sieht es aus, wenn der Webauftritt des eigenen Unternehmens von einem Dritten vollständig oder jedenfalls in der wesentlichen Gestaltung übernommen wird? Kann gegen solche Kopien ebenfalls aus Urheberrecht vorgegangen werden?

Pauschal lässt sich diese Frage leider nicht beantworten – es muss, wie so oft bei rechtlichen Fragen, der Einzelfall betrachtet werden.

Was ist schutzfähig?

Ausgangspunkt für Fragen im urheberrechtlichen Bereich ist immer, ob ein Werk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes vorliegt.  Das Urheberrechtsgesetz gibt einen Katalog der wichtigsten Werkarten in § 2 UrhG vor. Schutzfähig sind danach beispielsweise Sprachwerke, zu denen auch Computerprogramme gehören und Werke der angewandten Kunst. Anerkannt ist auch, dass sogenannte Multimediawerke urheberrechtlichen Schutz genießen können.

Wenn ein nach diesem Katalog grundsätzlich schutzfähiges Werk vorliegt, muss in einem zweiten Schritt ermittelt werden, ob das Werk eine gewisse Individualität aufweist, also über eine rein handwerkliche oder routinemäßige Schöpfung hinausgeht.

Der EuGH hat klargestellt, dass die Benutzeroberfläche eines Computerprogramms grundsätzlich urheberrechtlich geschützt sein kann, wenn sie eine eigene geistige Schöpfung des Urhebers darstellt (EuGH, Urt. v. 22.12.2010, C-393/09).

Diese Feststellung des EuGH zu Software lässt sich auch auf die gestaltete Oberfläche von Websites anwenden.

Danach besteht zwar kein Schutz in der Werkart „Software“, die Benutzeroberfläche der Homepage kann aber als Werk der angewandten Kunst und/oder Multimediawerk eingeordnet werden.

Anhand der Gesamtgestaltung muss dann im Einzelfall beurteilt werden, ob die erforderliche Schöpfungshöhe gegeben ist. Indizien hierfür sind zum Beispiel eine spezielle Farbgestaltung, eine eigenwillige Anordnung der Schaltflächen, besonders animierte Elemente oder die ungewöhnliche Kombination verschiedener Elemente.

Ohne Gestaltungsspielraum kein Schutz

Wenn eine bestimmte Gestaltung durch die technische Funktion vorgegeben ist, und daher für den Webdesigner kein Gestaltungsspielraum besteht, wird ein urheberrechtlicher Schutz nicht in Betracht kommen. Ebenfalls, wenn es sich um eine übliche Art der Gestaltung handelt, die keinerlei Besonderheiten aufweist.

So versagte das OLG Celle der Benutzeroberfläche einer Website urheberrechtlichen Schutz, da die Gestaltung in dem zu beurteilenden Fall „nicht über das hinaus (gehe), was bei ordnungsgemäßer Erstellung eines Werbeauftritts im Internet handwerklich üblicherweise zu leisten ist.“ (OLG Celle, Beschl. v. 08.03.2012, 13 W 17/12).

Von dem Schutz der reinen Benutzeroberfläche zu unterscheiden ist der urheberrechtliche Schutz für die auf der Website enthaltenen einzelnen Elemente wie Fotos, Logos und Texte.

Beispielsweise können suchmaschinenoptimierte Texte urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn „die Internetseite dadurch so optimiert wird, dass sie bei der Eingabe von Alltagsbegriffen in eine Suchmaschine unter den ersten Ergebnissen angezeigt wird“ (LG Köln, Urt. v. 06.04.2011, 28 O 900/10).

Fazit

Auch die Oberflächengestaltung einer Website kann urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn die entsprechenden Anforderungen erfüllt sind.

Dies wird regelmäßig nur bei besonders originellen Gestaltungen der Fall sein. Im Fall einer Nachahmung der eigenen Website ist jedoch - auch wenn kein urheberrechtlicher Schutz gegeben ist - immer auch an wettbewerbsrechtliche Ansprüche zu denken, mittels derer ebenfalls eine Unterlassung der identischen Nutzung geltend gemacht werden kann.

Wenn die Oberflächengestaltung der Website nicht geschützt ist, und auch Bilder, Texte oder Logos mit übernommen wurden, ist bezüglich der einzelnen Elemente eine Urheberrechtsverletzung zu prüfen.

(Kathrin Berger)


 


 

IT-Recht
Kathrin Berger
Saarbrücken
Urheberrecht
Schutz
Webseiten
Urheberrechtsgesetz

Passende Artikel suchen

Finden Sie weitere Artikel zum Thema "IT-Recht" - jetzt Suche starten:

Kommentar abgeben

Bei einer Antwort möchte ich per E-Mail benachrichtigt werden

 
 

 

Entdecken Sie business-on.de: