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Einzelhandel stärken

Neuer Einzelhandelserlass für starke Stadtzentren

Den Einzelhandel in den Innenstädten zu stärken, ist das Ziel des novellierten Einzelhandelserlasses, den Wirtschaftsministerin Christa Thoben und Bauminister Oliver Wittke heute in Düsseldorf vorgestellt haben. Mit Konzepten und gezielter Bauleitplanung sollen die Kommunen sicherstellen, dass in den Stadtkernen diejenigen Sortimente erhalten bleiben, die als „zentrenrelevant“ definiert werden – wie Bekleidung, Lederwaren, Schuhe, Foto/Optik und Uhren/Schmuck. Dagegen können Möbelmärkte, Gartencenter und Baumärkte auch außerhalb der Stadtkerne entstehen.

Sie dürfen auf maximal 2.500 Quadratmetern zentrenrelevante Produkte anbieten. Damit soll eine Chancengleichheit bei den Standortbedingungen erreicht werden.„Der Handel ist für funktionierende Innenstädte außerordentlich wichtig. Mit dem Einzelhandelserlass wollen wir stadt- und regionalverträgliche, ausgewogene Versorgungsstrukturen erhalten“, erklärte Wirtschaftsministerin Thoben.

Nahversorgung sicherstellen

„Wer in größerem Umfang zentrenrelevante Sortimente anbieten will, muss sich auch um einen Standort in der City bemühen“, sagte Bauminister Wittke. „Angesichts der demographischen Entwicklung ist es eine wichtige Aufgabe der Gemeinden, auch die Nahversorgung etwa mit Lebensmitteln rund um die Wohngebiete sicherzustellen. Mit Hilfe von örtlichen Einzelhandelskonzepten können die Kommunen klare Vorgaben setzen“, erläuterte der Minister. Solche Konzepte seien eine verlässliche Grundlage, um die Entwicklung des Einzelhandels im Rahmen der Bauleitplanung zu steuern und Ansiedlungsvorhaben zu beurteilen. Damit könne ein ruinöser Wettbewerb in den Städten verhindert werden.

Rahmenbedingungen haben sich verändert

Seit der Fassung des Einzelhandelserlasses aus dem Jahr 1996 haben sich die Rahmenbedingungen zur Beurteilung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben erheblich verändert. 2007 hatte die Landesregierung eine Gesetzesnovelle auf den Weg gebracht, die klare Zielvorgaben für den großflächigen Einzelhandel enthält. Danach darf großflächiger Einzelhandel mit zentrenrelevanten Sortimenten grundsätzlich nur noch in den zentralen Versorgungsbereichen angesiedelt werden, also in Innenstädten, Stadtteilzentren und Ortsmittelpunkten. Davon betroffen sind Einkaufszentren und großflächige Handelsbetriebe, die eine Geschossfläche von mehr als 1200 qm oder eine Verkaufsfläche von mehr als 800 qm aufweisen.

Die Überarbeitung des Einzelhandelserlasses erfolgte in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den betroffenen Verbänden der Wirtschaft. Er gibt Hilfestellung bei der Anwendung der verschiedenen Rechtsvorschriften zu Einzelhandelsvorhaben sowohl bei der Regionalplanung, der gemeindlichen Bauleitplanung und der Beurteilung in Baugenehmigungsverfahren.

Zum Herunterladen finden Sie den Erlass unter www.mbv.nrw.de

(Redaktion)


 


 

Bauminister Oliver Wittke
Einzelhandelserlass

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