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Markenschutz

Patentanwalt Erwin Blum: Ohne geht’s nicht

Die Marke ist die Visitenkarte jeder Geschäftsidee, auf der Unternehmen aufbauen. Als Teil des geistigen Eigentums lässt sie sich amtlich schützen. Wie das funktioniert erklärt Dr. Erwin Blum, Patentanwalt von Godemeyer Blum Lenze Partnerschaft.

Markenschutz gibt es für Deutschland, die EU und national in jedem einzelnen Land der Welt. Erfolgreiche Unternehmen werden durch Ihre Marke(n) wiedererkannt. In diesem Fall hat das betreffende Unternehmen in der Vergangenheit Marken mit hohem Wiedererkennungswert gebildet. Als Existenzgründer kann man für das jeweilige Produkt bzw. die Dienstleistung eine Marke etablieren und bereits vor Aufnahme der Benutzung zum Markenschutz anmelden.

Als Marke bezeichnet man die Kombination (zur Kombination Definition) eines Wortzeichens oder eines Logos in Verbindung mit der darunter angebotenen Ware oder Dienstleistung. Diese Kombination lässt sich als Marke anmelden. Die Besonderheit der Marke gegenüber anderen Schutzrechten wie Patent , Gebrauchsmuster und Design ist die theoretisch unendliche Laufzeit bei Verlängerungsintervallen von 10 Jahren. Daher stellt die Marke einen dauerhaften Wert für ein Unternehmen dar. Neben der sorgfältigen Überlegung und Auswahl der Markenbezeichnung oder des Logos sollte eine Marke zunächst vom fachkundigen Patentanwalt recherchiert werden, um Widersprüche von Inhabern älterer ähnlicher Markenrechte zu vermeiden. Dieser formuliert ein auf die jeweiligen Produkte bzw. das Geschäftsmodell zugeschnittene Waren- und Dienstleistungsverzeichnis als Teil der Markenanmeldung.

Für die deutsche Markenanmeldung kommen amtliche Gebühren für die Anmeldung auf einen zu. Die Markenanmeldung allein kostet 300,- Euro, Kosten für den Markenschutz ab der vierten Klasse belaufen sich auf 100,- Euro für jede weitere Klasse. Dazu kommt das Honorar für den Patentanwalt, welches aber gut angelegtes Geld ist, da die Marke professionell recherchiert, ausgearbeitet und angemeldet wird. Das Verfahren zur Eintragung der Marke dauert in der Regel nur 3-4 Monate beim Deutschen Patent- und Markenamt und ca. 4-6 Monate beim für die Gemeinschaftsmarke zuständigen Harmonisierungsamt.

Der Markenschutz beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Dieser kann jedoch durch Zahlung der Verlängerungsgebühr um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden. Nach der erfolgreichen Eintragung einer Marke, kann sie mit dem Zeichen ® versehen werden und ist somit ein werthaltiger Teil des Unternehmens, den es entsprechend zu pflegen gilt. Dies wird in erster Linie dadurch erreicht, dass die Entstehung von jüngeren Markenrechten professionell überwacht und bei großer Ähnlichkeit Widerspruch aufgrund der älteren Marke eingelegt wird. Auf diese Weise vergrößert sich der Schutzumfang und der Wert der Marke.

(Redaktion)


 


 

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