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Presseauszug

REHN: „TÜRKEI BRAUCHT EINE NEUE VERFASSUNG“

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn fordert von der Türkei eine Anpassung der Verfassungsgebenden Gesetze. Rehn, der für EU Ost-Erweiterung verantwortlich ist - und somit auch für einen möglichen EU Beitritt der Türkei - will damit auch eine neue Bewegung in die Beitrittsverhandlungen bringen.

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn forderte von Ankara, beim Kampf gegen den Terror innerhalb der Grenzen der menschlichen Rechte und Freiheiten zu bleiben, und forderte von den EU-Mitgliedern hinter den EU-Aussagen bezüglich des Kampfs gegen den Terror zu stehen.

Rehn erklärte, dass die Türkei eine neue Verfassung brauche, um politische Krisen in der Zukunft zu verhindern. Rehn sagte: „Es ist an der Zeit für die Regierung, um über die schwerwiegende EU-Reformen und den Entwurf einer neuen Verfassung - eine, die die Verbesserungen in den Bereichen Demokratie und Bürgerrechte in der Türkei reflektiert, zu arbeiten.“ (Quelle:Milliyet / BYEGM)

Bei den Aussagen von Olli Rehn sind dabei auch nicht die aktuellen Förderentscheidungen der Europäischen Kommission zu vergessen. Im Rahmen der Vorbeitrtittshilfen und verschiedener Programme engagiert sich die Europäische Kommission stark, um in den möglichen Beitrittsländer Strukturen und  Rahmenbedingungen zu schaffen, die einen EU-Beitritt sichern und diesen stabil machen.

Im Rahmen der aktuellen Förderentscheidung der EU wird auch die Türkei in der Entwicklung staatlicher Strukturen und auf verschiedenen anderen Feldern, wie Frauenrechte, unterstützt.

Die Englische Überstzung des Artikels und das Statement von EU-Kommissar Olli Rehn finden Sie auf den Seiten der Europäischen Union

(Redaktion)


 


 

Oliver Rehn
Eu Erweiterung EU
E.C.
TITAAN

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