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EU-Beitrittsdiskussion

Statement von Staatspräsident Abdullah Gül zum EU-Beitritt der Türkei

Seit Jahrzenten wird sich seitens der Türkei um einen EU-Beitritt bemüht. Ob Vollmitgliedschaft, oder dann eine im Raum stehende priviligerte Mitgliedschaft, ist man über Gesprächsansätze bisher nicht hinausgekommen. Nun hat sich der türkische Staatspräsident Gül im Interview mit einem deutschen Nachrichtenmagazin geäußert.

Seit Jahrzehnten bemüht sich die Türkei um einen Beitritt zur Europäischen Union. Befürworter und Gegner einer Mitgliedschaft liefern sich seither einen Schlagabtausch: Die Unterstützer versprechen sich davon unter anderem einen sicherheits-strategischen Gewinn. Pessimisten warnen vor den hohen Kosten und einer Gefahr für die europäische Idee.

Ein möglicher EU-Beitritt steht seit langem im Raum und wird auch in der Türkei selber diskutiert. Dabei lässt sich die Stimmung in der Bevölkerung nur schwer erfassen. Mal ist der größte Teil dafür, mal sinkt die Zustimmung in der Bevölkerung. Die meisten Politiker sind für einen Beitritt zur EU, aber aus unterschiedlichen und teilweise widersprüchlichen Gründen.

Wo zuerst die machthabenden Eliten, die führenden politischen Kreise, das Militär und ein großer Teil der Bevölkerung eher skeptisch gegenüber einem EU-Beitritts der Türkei waren, differenziert sich das Bild immer mehr. Lange befürchtete man Nachteile für die nationalen Interessen der Türkei. Die Islamisten hielten die EU für einen "christlichen Club", bei den Linken war die EU als Speerspitze des Imperialismus verschrien.

Seit den 1990er-Jahren sind alle diese teils sehr unterschiedlichen Gruppen Verfechter eines EU-Beitritts. Die anfangs mitunter einseitige Begeisterung oder Ablehnung eines Beitritts ist einer neuen, nüchternen Einschätzung der Situation gewichen.

Diese Einschätzung ist nicht zuletzt von wirtschaftlichen Interessen geprägt, die auf beiden Seiten, sowohl in der Türkei, als auch in der EU an Gewicht gewinnen. So wird die Türkei, mit ihrer prosperienden Wirtschaft, auch für europäische Unternehmen ein immer interessanterer Markt.

Auch unter Geopolitischen Gesichtspunkten sehen EU-Vertreter einen Beitritt als wichtig an. Seit kurzem engagiert sich so die Türkei immer mehr als Vermittler im Nahen Osten, wie beispielsweise in aktuellen Gesprächen mit Syrien, in denen auf diplomatischer Ebene vermittelt werden soll.

Aber auch vorsichtige Stimmen sind aus der EU zu hören, die vor hohen Kosten und einer Gefahr für die europäische Idee warnen.

In einem Interview gegenüber dem ‚Spiegel’ erklärte Staatspräsident Abdullah Gül nun, dass die EU ihre Versprechen bezüglich des türkischen EU-Mitgliedschaftsprozesses auch in der Zukunft halten soll.

Gül sagte: „In den letzten fünf Jahren hat sich die Türkei sehr entwickelt und sie wird auch in den nächsten fünf Jahren große Fortschritte machen. Wenn der EU-Mitgliedschaftsprozess erfolgreich enden wird, dann wird bezüglich der türkischen Vollmitgliedschaft eine politische Entscheidung getroffen. Wir werden von den EU-Mitgliedern erwarten, dass sie ihre Versprechen halten.“ (Hürriyet)

(Redaktion)


 


 

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