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Markenrecht

Türkischer Profi-Fussballclub Trabzonspor gewinnt Rechtstreit um Clubnamen

Der in der türkischen Superlig zu den „vier Grossen“ gehörende Profifussballclub gewinnt in Deutschland den Rechtsstreit um seinen Clubnamen. Zuvor hatte ein Markenspekulant versucht, den Namen „trabzonspor“ für 1.5 Mio. EUR über ein Internetauktionsportal zu versteigern. Das Landgericht München sowie das Deutsche Patent- und Markenamt erteilen dem Markenspekulanten nunmehr eine Absage.

München/Trabzon -  Eine klare Absage lautet die Botschaft des Deutschen Patent - und Markenamtes (DPMA) an sogenannte Markenspekulanten. Im Jahre 2002 erfolgte eine Anmeldung der Wortmarke „trabzonspor“ beim DPMA in München. Nach dem zunächst kein Widerspruch gegen diese Marke eingelegt wurde, hat das DPMA die Wortmarke ins Markenregister aufgenommen und im Markenblatt veröffentlicht.

Im Jahre 2005 bemerkte schliesslich der Anwalt des Profiklubs in Deutschland, Rechtsanwalt Hakan Taskin, dass die erwähnte Markenanmeldung vorgenommen wurde. Der Spekulant wurde mit einem Abmahnschreiben dazu aufgefordert, die weitere Verwendung der Wortmarke „trabzonspor“ zu stoppen und eine entsprechende Unterlassungserklärung abzugeben.

Im Jahre 2007 schliesslich ging der Spekulant noch einen Schritt weiter: Auf dem Internet-Auktionsportal „Ebay“ startetet er eine Verkaufsauktion. Die deutschen Markenrechte sollten mit einem Startpreis von 1.500.000,- EUR an den meistbietenden Interessenten verkauft werden. In der türkisch-sprachigen Tageszeitung Hürriyet betonte der Spekulant, dass ihm Trabzonspor gehöre und Trabzonspor sich lediglich davor drücke, ihm Lizenzgebühren zu bezahlen.

Die Auktion konnte bereits nach zwei Tagen erfolgreich gestoppt werden. Die daraufhin sowohl beim DPMA als auch beim zuständigen Landgericht München eingereichten Anträge hatten Erfolg und zeigen nun Wirkung: Das DPMA ist zu dem Ergebnis gekommen, dass der Spekulant bereits im Zeitpunkt der Anmeldung keinen ernsten Nutzungswillen nachweisen konnte, nach dem er keinen eigenen Geschäftsbetrieb bzw. kein konkretes Geschäftskonzept zur Benutzung durch Dritte vorweisen konnte.

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Die Anmeldung erfolgte lediglich mit dem Ziel, unter Ausnutzung der formalen Rechtsposition als Markeninhaber den Fussballclub Trabzonspor unter Druck zu setzen und dadurch einen finanziellen Vorteil zu erlangen. “Das in diesem Zusammenhang von dem Spekulanten gezeigte Gesamtverhalten ist als bösgläubig im Sinne des Markenrecht zu bewerten“ bemerkt Rechtsanwalt Hakan Taskin. “Das geistige Eigentum anderer ist genauso zu achten wie das materielle Eigentum. Diese Entscheidung ist ein Beispiel dafür, dass materielles und immaterielles Eigentum nicht durch formale Rechte ausgehebelt werden können. Des weiteren sind diese Entscheidungen als rote Karte für Markenspekulanten zu verstehen“.

Die parallel zu dem amtlichen Löschungsverfahren beim Landgericht München rechtshängige Löschungsklage wurde am 02.04.2009 für erledigt erklärt. Anschliessend wurde der Löschungsklage von Trabzonspor stattgegeben.

Quelle: openPR

(Redaktion)


 


 

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