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Bürgerhaushalt-Barometer: neues Tool zur Bewertung von Bürgerhaushalten online

Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb und die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/SKEW haben eine Plattform geschaffen, auf der Bundesbürger Online-Bewertungen zu Städten und Kommunen abgeben können.

Mit dem „Bürgerhaushalt-Barometer“ könnten Nutzer den Bürgerhaushalt ihrer Stadt – erstmalig standardisiert – transparent und einfach bewerten, Feedback geben und Ideen zur Verbesserung des Verfahrens einbringen. Ziel des Bürgerhaushalt-Barometers auf http://barometer.buergerhaushalt.org sei es, Hinweise zur Verbesserung von Bürgerhaushalten zu sammeln. Das Tool ermögliche hierbei eine offene, partizipative und vergleichbare Bewertung. Jeder Bürger habe online die Möglichkeit, zehn Bereiche des Bürgerhaushalts der eigenen Stadt zu bewerten: etwa die Qualität der Öffentlichkeitsarbeit, der Beteiligungsmöglichkeiten o der der eingereichten Vorschläge. Aber auch der Umgang mit den Ergebnissen und die Rolle des Bürgerhaushalts für die Stärkung der Demokratie stünden zur Diskussion. Durch die öffentliche Sichtbarkeit aller Bewertungen und Anregungen könnten Kommunen voneinander lernen und auf Stärken und Schwächen des eigenen Bürgerhaushalts eingehen, so die Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung.

Mit dem Bürgerhaushalt-Barometer stehe erstmals ein frei verfügbares Tool für alle Kommunen zur Verfügung, die ihre Bürger direkt um Feedback bitten möchten. „Der Bürgerhaushalt gehört zu einer der effizientesten Methoden der Bürgerbeteiligung. Mit dem neuen Online-Tool werden jetzt neue Maßstäbe für die Entwicklung innovativer, direkter und transparenter Bürgerbeteiligungsinstrumente in Deutschland gesetzt", betont Thomas Krüger, Präsident der bpb. Derzeit könnten sich in rund 100 Kommunen in Deutschland die Bürger per Bürgerhaushalt an der Verwendung öffentlicher Gelder beteiligen, weitere 100 diskutierten die Einführung eines solchen Bürgerbeteiligungsverfahrens an der kommunalen Haushaltsplanung. Jeder Bürgerhaushalt der bereits teilnehmenden Kommunen könne angezeigt und bewertet werden.

Das Bürgerhaushalt-Barometer ergänzt das Angebot von www.buergerhaushalt.org. Seit 2007 wird dieses Online-Portal von der Bundeszentrale für politische Bildung und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt von Engagement Global – Service für Entwicklungsinitiativen gGmbH betrieben.

(Redaktion)


 


 

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