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Bundestagswahl 2009

Bundestagswahl - Die Stimmzettel sind da - Briefwahl kann beginnen!

Die Bundestagswahl am 27. September 2009 kommt einen großen Schritt näher: Seit heute Morgen 8 Uhr stehen die Hamburger Stimmzettel für die Briefwahl zur Verfügung. Da Hamburg in sechs Wahlkreise eingeteilt ist, gibt es sechs verschiedene Stimmzettel. Diese sind unterschiedlich lang (33 bis 37 cm). Das liegt daran, dass sich in einzelnen Wahlkreisen zusätzlich zu den Kandidaten der elf Landeslisten auch parteiunabhängige Einzelbewerber oder Bewerber von Parteien, die nicht mit einer Landesliste auf dem Stimmzettel vertreten sind, um das jeweilige Direktmandat bewerben.

Das Direktmandat wird auf Basis der Erststimme vergeben. Mit der Zweitstimme wird eine der elf in Hamburg zur Bundestagswahl zugelassenen Parteien gewählt; dieser Teil des Stimmzettels ist bei allen 6 Hamburger Stimmzetteln gleich.

Mit diesen Stimmzetteln kann nun die Briefwahl beginnen. Jeder, der Briefwahl beantragt, bekommt seinen Stimmzettel ins Haus geschickt. Der Antrag kann ganz einfach gestellt werden: per Post, Fax, Mail oder übers Internet bei der zuständigen Wahldienststelle im jeweiligen Bezirksamtsgebiet. Der Briefwahlantrag muss dort spätestens am Freitag vor der Wahl (Freitag, 25.09.2009, 18 Uhr) vorliegen.

Wenn Sie Ihre Briefwahlunterlagen per Post beantragen möchten, können Sie hierzu die Wahlbenachrichtigungskarte nutzen. Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte empfiehlt, den Antrag im verschlossenen Umschlag zu verschicken! Wer bis heute noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich an sein zuständiges Bezirksamt wenden, um ins Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden.

Landeswahlleiter Willi Beiß: „Mit dem Briefwahlbeginn sechs Wochen vor dem eigentlichen Wahltag wollen wir auch in der Urlaubszeit allen Hamburger Wählerinnen und Wählern ermöglichen, sich an der Bundestagswahl zu beteiligen. Man kann sogar Briefwahl vor Ort in seiner Wahldienststelle vornehmen, die Anschrift der örtlichen Wahldienststelle ist auf der Wahlbenachrichtigungskarte angegeben – vielleicht sogar auf dem Weg zum Flughafen. Ich hoffe damit auf eine höhere Wahlbeteiligung.“

Die Wahlbeteiligung bei der letzten Bundestagswahl 2005 lag in Hamburg bei 77,5 Prozent, im Bund bei 77,7 Prozent. Bei der letzten regulären Bundestagswahl im Jahre 2002 hatte Hamburg eine Wahlbeteiligung von 79,6 Prozent (Bund: 79,1 Prozent).

Landeswahlleiter Willi Beiß: „Ich würde mich freuen, wenn wir in Hamburg endlich einmal wieder die Höhe von 80 Prozent Wahlbeteiligung erreichen. Mit dem frühen Beginn der Briefwahl besteht dazu eine gute Chance. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. Nutzen Sie die Erleichterung bei der Briefwahl – beantragen Sie Briefwahl, erstmals ohne Gründe hierfür angeben zu müssen.“

Kann ich auch direkt vor Ort in meiner Wahldienststelle wählen?

Na klar: Für eilige Wählerinnen und Wähler besteht die Möglichkeit, auch direkt „vor Ort“ in der Wahldienststelle des jeweiligen Bezirksamtes zu wählen. Dazu bitte die Wahlbenachrichtigung und den Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Selbstverständlich stehen in allen 20 Ausgabestellen für die Briefwahl auch Wahlkabinen und Briefwahlurnen bereit. Und noch ein Service: Die Wahldienststelle übersendet die Wahlbriefe an die Kreiswahlleitung im jeweiligen Bezirksamt. Dort werden die Wahlbriefe am Wahlsonntag von besonderen Briefwahlvorständen geöffnet und ab 18 Uhr ausgezählt.

Behörde für Inneres

(Redaktion)


 


 

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