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Digitale Kommunikation

Ab 2018 nutzt die ganze Hamburger Justiz den elektronischen Rechtsverkehr

Anwälte, Notare und Behörden können seit Beginn des neuen Jahres digital mit allen Gerichten und der Staatsanwaltschaft kommunizieren.

Seit dem 1. Januar 2018 kann der Schriftverkehr mit der Hamburger Justiz sowohl elektronisch als auch in Papierform abgewickelt werden, das teilte die Justizbehörde mit.

Anwälte, Notare und Behörden können demnach ihre Schriftsätze an allen Hamburger Gerichten sowie bei der Staatsanwaltschaft elektronisch einreichen. Für weitere vertretungsberechtigte Personen, wie beispielsweise Steuerberater, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger steht ein Zugang über De-Mail und über die in der Justiz seit vielen Jahren bewährte EGVP-Infrastruktur bereit („Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach“). Zudem können sich Bürgerinnen und Bürgern weiterhin postalisch an die Justiz wenden.

„Digitale Kommunikation ist heutzutage ein wesentlicher Bestandteil unseres ganz normalen Lebens. Daher ist es wichtig, dass die Justiz diesen Kommunikationsweg intensiver nutzt. Justiz werde dadurch bürgernah und einfacher zugänglich“, so Justizsenator Dr. Till Steffen. Sobald die besonderen elektronischen Postfächer der Anwälte laufen, werde ein wesentlicher Meilenstein bei der Digitalisierung der Justiz abgeschlossen sein. Durch den gemeinsamen Standard bei der Kommunikation könne zukünftig insbesondere auch die digitale Vernetzung der Straf- und Ermittlungsbehörden weiter ausgebaut werden. Hamburg sei bereit.

Modernisierung der Geschäftsabläufe und der Arbeitsbedingungen in der Justiz

Im Zuge der Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) erfolge auch eine umfangreiche technische und organisatorische Modernisierung der Geschäftsabläufe und der Arbeitsbedingungen in der Justiz. Die Bearbeitung, der Austausch und die Archivierung von verfahrensbezogenem Schriftgut sollen künftig im Wesentlichen elektronisch erfolgen. So könnten Arbeitsprozesse optimiert und das Justizpersonal entlastet werden.

Vorreiter in der Etablierung des elektronischen Rechtsverkehrs

Die Hansestadt Hamburg sei seit der Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs im Jahr 2002 beim Finanzgericht einer der Vorreiter bei der Etablierung dieses Angebots, so die Justizbehörde. Mit dem „E-Justice-Gesetz“ wurde 2013 ein entscheidender Impuls für eine umfassende Modernisierung der bundesdeutschen Justiz gegeben. Zum 1. Januar 2018 werden die Hamburger Gerichte und Staatsanwaltschaften in den dort erfassten Verfahren (insbesondere ZPO, ArbGG, SGG, VwGO, FGO, StPO und OWiG) vollständig elektronisch erreichbar sein.

Die elektronische Kommunikation beruht auf dem sogenannten EGVP („Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach“). Hierbei handelt es sich um eine auf dem bewährten OSCI-Transportprotokoll („Online Services Computer Interface“) basierende Infrastruktur. Der OSCI-Transport gewährleistet eine vertrauliche und sichere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, eine Eingangsbestätigung und die Prüfung von qualifizierten elektronischen Signaturen bei der Nachrichtenübertragung.

Die Kommunikation über EGVP stellt in der Justiz einen seit vielen Jahren im gesamten Bundesgebiet bewährten Standard dar und steht für alle justiziellen Kommunikationspartner aus dem gesamten Bundesgebiet offen.

Die nahezu flächendeckende Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs nach den seit 1. Januar 2018 nun bundesgesetzlich geregelten Rahmenbedingungen stellt den Abschluss der Bereitstellung eines bundesweit einheitlichen elektronischen Zugangs zu den E-Justice-Diensten der Länder dar. Weitere Informationen zu den Einreichungsvoraussetzungen: www.justiz.hamburg.de/erv-hamburg/

(Redaktion)


 


 

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Dr. Till Steffen

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