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Ausgleich Altenwerder

Einigung: 24 Millionen Euro für Naturschutz

Der Plan für die Hafenerweiterung in Altenwerder war bereits Ende Mai 1995 festgestellt worden. Die Fläche wird für eines der weltweit modernsten Containerterminals genutzt. Ihm mussten damals große wertvolle Naturflächen wie Grünland, verwilderte Gärten, Röhrichte, Gewässer, Gräben, Gebüsche und Uferbereiche weichen.

Für diesen Eingriff in die Natur muss nach dem Naturschutzgesetz Ausgleich geschaffen werden, Natur muss an anderer Stelle wiederhergestellt oder durch gleichwertige Biotope ersetzt werden. Deshalb setzte die Behörde für Wirtschaft und Arbeit (BWA) 2000 eine naturschutzrechtliche Ausgleichs- abgabe in Höhe von umgerechnet 18,1 Millionen € fest. Dagegen hatte der BUND Hamburg geklagt.

Heute ist ein sieben Jahre langer Rechtsstreit um diese Ausgleichsabgabe mit einem gerichtlichen Vergleich beendet worden. Außer BUND und BWA war noch die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) beteiligt. Im Vergleich erklärt sich Hamburg bereit, über die festgesetzte Ausgleichsabgabe hinaus weitere 5,9 Millionen € zu zahlen. Im Gegenzug zieht der BUND alle Klagen gegen die Hafenerweiterung Altenwerder zurück. Ein Teil des Geldes soll in eine neue Naturschutzstiftung fließen.

Diese 5,9 Millionen € werden von der BSU an eine noch zu gründende Treuhand - stiftung weitergegeben. Hierzu laufen derzeit mit der „Stiftung Naturschutz Hamburg und Stiftung Loki Schmidt“ Gespräche, um bereits Anfang 2009 die Arbeit aufnehmen zu können. Die Zahlung an die Stiftung wird an die Bedingung geknüpft, dass das Geld entsprechend den gesetzlichen Vorgaben für Natur- ausgleichsmaßnahmen eingesetzt wird. Über die Verwendung der Gelder entscheidet die neue Stiftung durch ein Gremium, das durch den BUND Hamburg, die Stiftung Naturschutz und die BSU besetzt wird. Die Vertreter der Stadt werden in diesem Gremium die Einhaltung der gesetzlichen Zweckbestimmung überwachen.

Quelle: Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

(Redaktion)


 


 

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