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Europa- und Bezirkswahlen

Wahlbenachrichtigungen für den 25. Mai 2014 werden verschickt

Ab dem 14. April 2014 versendet die Deutsche Post die ersten Wahlbenachrichtigungen an die rund 1,4 Millionen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Hamburg.

Im Briefzentrum Hamburg rotieren die Maschinen: Bis zum 3. Mai 2014 sollen alle Wahlberechtigten in der Hansestadt ihre Wahlbenachrichtigung zu den Europa- und Bezirksversammlungswahlen am 25. Mai 2014 erhalten. Das betrifft all diejenigen, die im Wählerverzeichnis stehen. Grundlage dafür sind die Angaben im Melderegister, aus denen hervorgeht, ob die jeweilige Person wahlberechtigt ist. Für die Europa- und die Bezirkswahl werden nach Angaben des Hamburger Senats Wahlbenachrichtigungen an 1.396.345 Wahlberechtigte versendet. Davon gehen 1.280.376 an die Wahlberechtigten, die an beiden Wahlen teilnehmen dürfen, 112.898 nur für die zu den Bezirksversammlungswahlen Wahlberechtigten und 3.071 Wahlbenachrichtigungen an nur bei der Europawahl Stimmberechtigte.

Erstmalig zu einer Bezirksversammlungswahl erhalten 28.245 jungen Menschen im Alter von 16 bis 17 Jahren eine Wahlbenachrichtigung – nämlich 27.148 Deutsche und 1.097 Unionsbürgerinnen und -bürger aus den anderen EU-Staaten.

Muster-Stimmzettel-Heft zum Probewählen

Zur Bezirksversammlungswahl erhalten die Wahlberechtigten auch ein Muster-Stimmzettel-Heft. Darin finden sich ein Wahlaufruf der Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, eine vereinfachte Darstellung, wie man seine zweimal fünf Stimmen abgeben kann und welche Auswirkungen das auf das Wahlergebnis hat, sowie Kopien der beiden Stimmzettel, die die Wahlberechtigten am Wahltag in ihrem Wahllokal bekommen. Damit kann sich jeder mit den Stimmzetteln und den Kandidierenden vertraut machen. Wer möchte, kann damit zu Hause auch schon mal probewählen.

Die Anschrift ihres Wahllokals finden die Wahlberechtigten im unteren Kartenabschnitt, den sie in das Wahllokal mitbringen sollten. Auch ohne Wahlbenachrichtigung kann wählen, wer im Wählerverzeichnis steht; dann genügt es, sich etwa mit Personalausweis oder Reisepass im Wahllokal auszuweisen. Wer bis zum 3. Mai 2014 keine Wahlbenachrichtigung per Post erhalten hat, sollte sich umgehend bei seiner bezirklichen Wahldienststelle melden, um zu klären, ob er im Wählerverzeichnis steht.

Briefwahl ist möglich, der Posteingang muss spätestens zum Wahltag erfolgt sein

Für diejenigen, die lieber per Brief wählen, ist der Wahlbenachrichtigung ein Antragsformular beigefügt. Der Antrag ist vorausgefüllt und braucht nur unterschrieben zu werden, dann im frankierten Briefumschlag auf die Post geben.

Ab Montag, den 14. April 2014, werden beantragte Briefwahlunterlagen per Post zugesendet. Die roten Wahlbriefe mit den ausgefüllten Stimmzetteln müssen spätestens am Wahltag (25. Mai 2014) bei der Bezirkswahlleitung eingegangen sein. Deshalb der Tipp von Landeswahlleiter Willi Beiß: Briefwahl frühzeitig beantragen und den roten Wahlbrief rechtzeitig zurücksenden. Im Zweifel lieber gleich vor Ort in der bezirklichen Wahldienststelle per Brief wählen.

Der weitere Fahrplan zur Wahl in Hamburg

  • 14. April Beginn der Zustellung der Wahlbenachrichtigungen, Beginn der Ausgabe beantragter Briefwahlunterlagen
  • 20. April Stichtag für die automatische Eintragung in das Wählerverzeichnis
  • 03. Mai spätester Zugang der Wahlbenachrichtigungen
  • 23. Mai Abschluss der Wählerverzeichnisse und Ablauf der allgemeinen Antragsfrist für (Brief-)Wahlscheine (18 Uhr)
  • 25. Mai Wahltag; vorläufige Wahlbeteiligung zur Bezirksversammlungswahl und ab 23 Uhr: vorläufiges Ergebnis der Europawahl in Hamburg
  • 26. Mai Auszählung der Bezirksversammlungswahl; Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse der Bezirksversammlungswahl durch die jeweilige Bezirkswahlleitung
  • 02. Juni Sitzung der Kreiswahlausschüsse zur Feststellung des endgültigen Ergebnisses der Europawahl im Bezirk
  • 06. Juni Sitzung des Landeswahlausschusses zur Feststellung des endgültigen Ergebnisses der Europawahl in Hamburg
  • 10. Juni Sitzung der Bezirkswahlausschüsse zur Feststellung des endgültigen Ergebnisses der jeweiligen Bezirksversammlungswahl

(Redaktion)


 


 

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