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Elbvertiefung

Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außen-Elbe

Für die geplante Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe bedarf es eines so genannten „Ausnahmeverfahrens“. Das haben die Auswertungen der Erörterungstermine und der vorliegenden Einwendungen und Stellungnahmen ergeben. Demnach ist nicht auszuschließen, dass die Elbvertiefung erhebliche Beeinträchtigungen von Gebieten im Sinne der europäischen „Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie“ mit sich bringt.

Um die Realisierung der Elbvertiefung nicht zu gefährden, wird daher ein Ausnahmeverfahren durchgeführt. Dieses Verfahren bedeutet eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung und gegebenenfalls auch eine Beteiligung der EU-Kommission.

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee: „Der Bund und Hamburg setzen sich mit Nachdruck für die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe ein. Wir werden jetzt dafür sorgen, dass die für das Ausnahmeverfahren erforderlichen Maßnahmen zügig und sorgfältig erarbeitet werden. Der Ausbau der seewärtigen Zufahrten ist für uns eine Aufgabe von nationaler Bedeutung. Für den Bund und Hamburg gilt weiterhin, dass der Planfeststellungsbeschluss für die Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe schnellstmöglich, aber auch mit aller Sorgfalt erstellt werden muss. Die Entscheidungen der Planfeststellungsbehörden müssen einer gerichtlichen Überprüfung standhalten.“
 

Wirtschaftsenator Axel Gedaschko: „Die Umsetzung der Fahrrinnenanpassung muss schnellstmöglich im Interesse aller im Hafen Arbeitenden erreicht werden. Mir ist es wichtig, dass es einen verlässlichen Zeitplan gibt, der allen Beteiligten bekannt ist und auf den alle mit ihren Planungen aufbauen können. Gemeinsam rechnen wir nunmehr mit einem Planfeststellungsbeschluss im Herbst 2010. Dies ist für mich eine sehr schmerzliche Erkenntnis. Aber ich halte nichts davon, insbesondere Ausbauzeitpunkte immer wieder neu festzusetzen. Mir ist Klarheit und Verlässlichkeit wichtig. Daher möchte ich versichern, dass der Hamburger Senat die Bundesregierung nach allen Kräften unterstützen wird, damit dass Verfahren so zügig wie möglich zum Abschluss gebracht und die Fahrrinnenanpassung so rasch wie möglich realisiert wird.“
 

(Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt)


 


 

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