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Jahresabschluss

Hamburgs Haushaltsjahr 2011 besser als erwartet

Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher stellte den vorläufigen Abschluss des Haushaltsjahres 2011 vor. Die Bereinigten Gesamtausgaben betrugen 11.519 Millionen Euro.

Gegenüber dem Planwert von 11.581 Millionen Euro lagen sie damit um 62 Millionen Euro niedriger. Das Jahr 2011 war geprägt durch hohe konjunkturell bedingte Steuermehreinnahmen. Sie lagen rund 320 Millionen Euro über dem Trend, den der Senat in seinem Finanzkonzept zugrunde gelegt hat.

„Strikte Ausgabendisziplin, hohe Steuereinnahmen, weniger Neuverschuldung, Schonung der Rücklagen, Tilgung von Altlasten – das ist das Ergebnis des ersten Haushaltsjahres des SPD-Senats“, so Finanzsenator Tschentscher heute.

Das Defizit fiel 2011 mit 432 Millionen Euro deutlich geringer aus als im Vorjahr (944 Mio. Euro) und auch deutlich niedriger als Anfang des Jahres zu befürchten war. Der Senat habe zusätzlich Wohnungsbaudarlehen beim Bund in Höhe von 219 Millionen Euro getilgt und das defizitäre Sondervermögen „Stadt und Hafen“ mit 207 Millionen Euro ausgestattet. Ohne diese beiden Maßnahmen, die den Haushalt langfristig entlasten, wäre das Defizit im Jahr 2011 fast auf Null gesunken. Schuldentilgung und der Ausgleich von Defiziten in Nebenhaushalten erklären weitestgehend den Ausgabenzuwachs gegenüber dem Vorjahr. Die Steuermehreinnahmen des Jahres 2011 wurden konsequent eingesetzt, um die Neuverschuldung im Kernhaushalt zu senken und die Rücklagen zu schonen.

(Finanzbehörde Hamburg)


 


 

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