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Ende des Hamburger Freihafens

Eine Ära geht zu Ende: Nach mehr als 120 Jahren fallen zum 1. Januar 2013 die Zollgrenzen des Hamburger Freihafens.

Für viele Hamburger mag die Hansestadt ohne den Freihafen so wenig vorstellbar sein wie Hamburg ohne den Michel. Doch die Entwicklung hat sich schrittweise angekündigt.

Der Hamburger Freihafen-Status geht zurück auf einen Zollanschlussvertrag des Jahres 1881 als die Regierung des Deutschen Reichs vorsah, die Hansestadt in das nationale Zollgebiet einzubeziehen. Hamburg musste seine Zollhoheit aufgeben und erhielt im Gegenzug für eine Freihandelszone mit Zollauslandsstatus und zollrechtlichen Grenzen. 1888 wurde Hamburg Teil des deutschen Zollgebiets und Kaiser Wilhelm II. weihte die Speicherstadt ein.

Veränderungen gab es Ende des vergangenen Jahrhunderts im Zuge der Harmonisierung der Zollvorschriften innerhalb der Europäischen Union: Von 1992 an wurde der Freihafen erst in eine Freizone mit veränderten zollrechtlichen Bestimmungen umgewandelt und später in das europäische Zollgebiet eingegliedert.

2003 wurden die Grenzen des zollfreien Hafengebiets sichtbar eingeschränkt. Seitdem war die historische Speicherstadt mit ihren Lagerräumen für Teppiche aus dem Orient, Kaffee, Kakao, Tee und Gewürzen aus Lateinamerika und Asien nicht mehr Teil der Freihandelszone. Die städtebaulichen Entwicklungen hinsichtlich der HafenCity und des Sprungs über die Elbe hatten Vorrang.

2009 beantragte der Hamburger Senat beim Bund – im Hinblick auf die damalige Entwicklung der Europäischen Union zu einem einheitlichen Wirtschaftsraum ohne Zollgrenzen – die Aufhebung des Freihafen-Privilegs. Der Grund waren erhöhte Verwaltungsaufgaben und zunehmender personeller Aufwand durch die Änderungen des europäischen Zollrechts. Außerdem strebte man eine bessere wirtschaftliche Nutzung der Freihafen-Flächen an, ohne Sicherung der Außengrenzen und ohne Einschränkung des Durchgangsverkehrs durch Zollkontrollen.

Der Deutsche Bundestag verabschiedete 2011 das Gesetz zur Aufhebung des Freihafens Hamburg, das mit dem Jahresbeginn 2013 in Kraft tritt: Der Sonderstatus des Hamburger Freihafens entfällt komplett und damit unter anderem die Überwachung der Waren-Lagerungen und die Kontrollen des Durchgangsverkehrs. Es gelten nun die allgemeingültigen Regelungen für Seezollhäfen und die allgemeinen zollrechtlichen Regelungen der Europäischen Union im gesamten Hamburger Hafen.

(Redaktion)


 


 

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