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Google Street View

Google Street View geht in Deutschland online

In Kürze wird nach Ankündigung von Google der Internetdienst Street View für die 20 größten Städte Deutschlands freigeschaltet.

Zuvor hatte Google dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit noch einmal versichert, dass die eingegangenen Widersprüche der Bürgerinnen und Bürger für diese Städte vorab umgesetzt wurden. Google bestätigte ferner, dass – anders als bei dem Launch von Oberstaufen – die Löschung auch in den Rohdaten vorgenommen wurde.

Dennoch wird es in diesem Massenverfahren nicht ausbleiben, dass einzelne Widersprüche der Bürgerinnen und Bürger nicht oder nicht vollständig umgesetzt werden. Ferner muss davon ausgegangen werden, dass die Software, die von Google zur automatischen Verpixelung der Gesichter der Passanten eingesetzt wird, nicht alle Gesichter erfassen wird. Einzelne Personen werden daher auch online erkennbar sein. Schließlich kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei der Masse der Aufnahmen – wie in anderen Ländern auch – im Einzelfall unangemessene Szenen gezeigt werden, die in Persönlichkeitsrechte eingreifen.

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Johannes Caspar, macht daher auf das Bestehen eines nachträglichen Widerspruchsrechts aufmerksam, mit dem es möglich wird, Google auf derartige Abbildungen hinzuweisen. Zur Betätigung des Widerspruchs ist es erforderlich, auf einen unten im Bildrand der Präsentation von Google Street View befindlichen Link „Probleme melden“ zu klicken. Hier erscheint dann eine Eingabemaske, mit der der Widerspruch zu konkretisieren ist. Näheres hierzu enthält eine vom Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit herausgegebene Informationsschrift (http://www.hamburg.de/contentblob/2620828/data/google-probleme-melden.pdf).

Dazu Johannes Caspar: „Allen Bürgerinnen und Bürgern, die bei Google vorab Widerspruch eingelegt haben, ist zu raten, möglichst bald nach Veröffentlichung der Bilder zu überprüfen, ob Google den Widerspruch ordnungsgemäß umgesetzt hat. Falls nicht, sollte der Widerspruch über den Link ‚Probleme melden‘ erneut online erhoben werden. Dies gilt auch für Personen, die befürchten, durch Aufnahmen von Google Street View bildlich an einem bestimmten Ort erfasst worden zu sein. Widerspruch einlegen können auch alle Bürgerinnen und Bürger, die bei ihrem Besuch auf Google Street View unangemessene Abbildungen von Personen oder unverpixelte Bilder von Personen oder Kfz-Kennzeichen finden. Google hat uns gegenüber zugesagt, gerade zu Beginn des Onlinebetriebs zahlreiche Mitarbeiter vorzuhalten, so dass wir mit einer zügigen Abarbeitung der nach Online-Betrieb eingelegten Widersprüche rechnen.

Caspar macht darauf aufmerksam, dass auch bei der Veröffentlichung von nutzergenerierten Bildern dritter Personen, die Google in Street View einstellt, die Widersprüche von Bürgerinnen und Bürgern respektiert werden müssten: „Es kann nicht sein, dass dritte Personen die Entscheidung von Hausbesitzern gegen eine Darstellung ihrer Wohnsituation bewusst ignorieren und über den Fotodienst Panoramio Ansichten von verpixelten Häusern anfertigen, die Google dann selbst unverpixelt auf Street View einstellt. Für die Betroffenen, die nicht Gegenstand einer Datenverarbeitung und der Ausforschung über das Internet werden wollen, macht es letztlich keinen Unterschied, ob die über Google Street View veröffentlichten Bilder von Google oder von Dritten stammen.“

Prof. Dr. Johannes Caspar

(Redaktion)


 


 

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