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Fahrrinnenanpassung

Baubeginn für die Fahrrinnenanpassung weiterhin für 2011 geplant

Für die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe bleibt es bei der bekannten Perspektive. Dies bekräftigt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Enak Ferlemann: „Der Bund und Hamburg rechnen weiter damit, dass Ende des Jahres 2011 mit den Ausbauarbeiten begonnen werden kann, sofern das erforderliche Baurecht vorliegt.“

Im laufenden Planfeststellungsverfahren war eine so genannte Abweichungsprüfung erforderlich geworden, da erhebliche Auswirkungen des Vorhabens auf Fauna-Flora-Habitat (FFH) Gebiete nicht auszuschließen waren. Dazu wurden umfangreiche Unterlagen für eine Planänderung erarbeitet, die im vergangenen Sommer öffentlich ausgelegt wurden. Aktuell bearbeiten die Planfeststellungsbehörden des Bundes und Hamburgs die eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen. Von den Fachbehörden und beteiligten Naturschutzverbänden sind Argumente vorgetragen worden, die intensiv geprüft und bewertet werden müssen. Dies betrifft insbesondere die Frage der so genannten Kohärenzsicherung, mit der das Netz von geschützten Gebieten „NATURA 2000“ wiederhergestellt wird. Die Planfeststellungsbehörden haben bereits begonnen, die einvernehmensrelevanten Fragestellungen mit den Fachbehörden der Länder Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Hamburg zu erörtern, um die Einvernehmenserteilung der Länder vorzubereiten.

Enak Ferlemann: „Aus Sicht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bleibt es dabei: Der Ausbau der seewärtigen Zufahrten ist eine Aufgabe von nationaler Bedeutung. Der Bund und Hamburg setzen sich mit Nachdruck für die Fahrrinnenanpassung von Unter-und Außenelbe ein.“

Hamburgs Wirtschaftssenator Ian Karan hat die ersten Wochen seiner Amtszeit genutzt, um das Verfahren der Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe gründlich zu analysieren.

Wirtschaftsenator Ian Karan: „Ich begrüße es sehr, dass der Bund unverändert am vereinbarten Baubeginn 2011 festhält und die Finanzierung dieses so wichtigen Infrastrukturprojektes für ganz Deutschland weiterhin sicherstellt. Wir können dieses Projekt nur gemeinsam mit allen Beteiligten im Bund wie in Niedersachsen und Schleswig-Holstein zum Wohle aller umsetzen.“

(Behörde für Wirtschaft und Arbeit)


 


 

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