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Steuereinnahmen

Hamburg verringert Schuldenaufnahme

Finanzsenator Carsten Frigge hat heute die Ergebnisse der Novembersteuerschätzung 2010 für Hamburg vorgestellt. Für das laufende Jahr erwarten die Schätzer im Vergleich zum Haushaltsplan einen Anstieg der Steuereinnahmen um 580 Millionen Euro auf 7.973 Millionen Euro.

 Verglichen mit dem Ist-Ergebnis der Steuereinnahmen in 2009 von 7.804 Millionen Euro werden die Hamburg verbleibenden Steuern wieder das Niveau des Vorjahres übertreffen.

Talsohle überwunden

Damit ist die Talsohle der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008 und 2009 offenbar durchschritten. Die langfristigen Erwartungen sind ebenfalls positiv: Für 2011 wird ein Ergebnis der in Hamburg verbleibenden Steuern von 8.017 Millionen Euro prognostiziert – 353 Millionen Euro mehr als im bisherigen Haushaltsplanentwurf. Die Fortschreibung weist für das Jahr 2012 ein Ergebnis in Höhe von 8.459 Millionen Euro aus. Dennoch bleiben die Steuereinnahmen noch mindestens bis zum Jahr 2013 hinter dem Höchststand des Jahres 2008 mit 8.766 Millionen Euro zurück.

Senator Frigge: „Die Steuermehreinnahmen in dieser Höhe sind eine sehr erfreuliche Entwicklung für Hamburg. Wir werden das Geld nutzen, um so wenig wie möglich neue Schulden zu machen.“

Einnahmequellen

Wesentliche Einnahmequellen der Freien und Hansestadt Hamburg bleiben die Lohn - und Einkommensteuer (2010: 2.171 Mio. Euro bzw. 863 Mio. Euro; 2011: 2.254 Mio. Euro bzw. 834 Mio. Euro), die Umsatzsteuer (2010: 1.745 Mio. Euro; 2011: 1.540 Mio. Euro) und die Gewerbesteuer (2010: 1.648 Mio. Euro; 2011: 1.790 Mio. Euro). Auf niedrigem Niveau bewegen sich nach wie vor die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer (2010: 177 Mio. Euro; 2011: 173 Mio. Euro) und den nicht veranlagten Steuern vom Ertrag (2010: 263 Mio. Euro; 2011: 310 Mio. Euro), wenngleich auch hier erhebliche Erholungstendenzen selbst gegenüber der Maisteuerschätzung zu erkennen sind.

Hamburg wird auch in den kommenden Jahren Zahlerland im Länderfinanzausgleich bleiben – mit aufsteigender Tendenz. 2010 wird mit Zahlungen im Länderfinanzausgleich in Höhe von 90 Millionen Euro gerechnet. 2011 geht die Schätzung von 125 Millionen Euro und 2012 von 185 Millionen Euro aus.

Die Steuerschätzung bezieht sich grundsätzlich immer nur auf geltendes Steuerrecht. Bei allen Annahmen ist zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um Prognosen auf Grundlage der aktuellen Erkenntnisse handelt. Daher ist auch die aktuelle November-Steuerschätzung mit Unsicherheiten behaftet. Bei der späteren Feststellung des tatsächlichen Steueraufkommens sind sowohl positive als auch negative Abweichungen von der Steuerschätzung möglich.

(Finanzbehörde Hamburg)


 


 

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