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Abschiebung

Islamistischer Iraker muss auf Druck der Innenbehörde Hamburg verlassen

Der 37-jährige Islamist und irakische Staatsangehörige Taher A. ist am 6. Juli 2009 über Düsseldorf in den Irak ausgereist und dadurch der angedrohten Abschiebung durch die Hamburger Innenbehörde zuvorgekommen. Taher A. war in Hamburg Teil der islamistischen Szene und hatte Kontakte zu Befürwortern des weltweiten Jihad. Er selbst trat nach Erkenntnissen der Innenbehörde als Jihadist, also Befürworter des bewaffneten Kampfes, in Erscheinung.

Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus: „Wir werden auch künftig mit aller Konsequenz gegen islamistische Extremisten und auch gegen jede andere Form des politischen Extremismus vorgehen. Diese Leute sind Feinde unserer Demokratie . Wer unsere Gastfreundschaft für seine extremistischen Aktivitäten missbraucht, hat in unserer weltoffenen Stadt Hamburg und in Deutschland nichts zu suchen.“

Seit 2003 mussten 19 ausländische Islamisten Hamburg verlassen

Mit der Ausreise von Taher A. haben seit 2003 insgesamt 19 ausländische Islamisten Hamburg verlassen müssen, gegen die die Innenbehörde ausländerrechtliche Maßnahmen (Ausweisungsverfügungen, Einreiseverbote, Einreisebedenken) verfügt hat – eine Person im Jahr 2003, vier Personen im Jahr 2004, vier im Jahr 2005 (darunter der Terrorverdächtige Mzoudi), drei Personen im Jahr 2006, zwei Personen im Jahr 2007, drei Personen im Jahr 2008 und jetzt eine Person im Jahr 2009. Weiterhin wurde 2005 ein gefährlicher Straftäter mit islamistischem Hintergrund zwangsweise abgeschoben. Bei diesen ausländerrechtlichen Maßnahmen arbeiten in der Innenbehörde die Dienststelle Anti-Terror-Koordination eng und gut mit dem Einwohner-Zentralamt, dem Verfassungsschutz und dem Landeskriminalamt zusammen.

Behörde für Inneres

(Redaktion)


 


 

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