Die Union muss nach Auffassung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihre Haltung zur Zuwanderung grundlegend ändern. „Wir müssen in der Zuwanderung konsequent umsteuern“, sagte von der Leyen dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“.
„Im Moment denken wir noch viel zu sehr an Massenarbeitslosigkeit und die Fehler in der Integrationspolitik der letzten 40 Jahre. Aber das Pendel schlägt um. Wir brauchen dringend zusätzliche kluge Köpfe, um künftig unseren Wohlstand zu sichern – egal woher sie kommen.“ Der absehbare Verlust von fünf Millionen Erwerbskräften in den nächsten zehn Jahren werde sich nicht allein durch die Qualifikation von Arbeitslosen oder mehr Ältere in den Betrieben ausgleichen lassen.
„Wir bleiben doch auch mit Zuwanderern das Land der Dichter und Denker und Bastler und Tüftler.“(Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen)
Von der Leyen will Job-Monitor einrichten
Die Ministerin kündigte an, dass sie gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit und den Sozialpartnern einen „Job-Monitor“ entwickeln will, der für einzelne Branchen und Regionen einen drohenden Fachkräftemangel anzeigen soll. Daraufhin könnten dann gezielt die Hürden für Einwanderer gesenkt werden, etwa durch den Verzicht auf die Vorrangprüfung, bei der das Arbeitsamt zunächst nach geeigneten deutschen Bewerbern suchen muss.
Von der Leyen plädierte überdies dafür, die Mindestverdienstgrenze von 66 000 Euro für Hochqualifzierte aus dem Ausland sofort zu senken. Im vorigen Jahr seien nur 640 Spitzenkräfte aufgrund dieser Sonderregel ins Land gekommen. „So viel verdient kaum ein junger Mensch, selbst wenn er einen Hochschulabschluss in der Tasche hat“, sagte die CDU-Politikerin. „Ich selbst habe dieses Einkommen erst überschritten, als ich Ministerin wurde. Und in dem Alter wäre ich mit meinen sieben Kindern nicht mehr ausgewandert.“
Von der Leyen: Spitzenkräfte müssen sich willkommen fühlen
Im Wettbewerb um Spitzenkräfte aus aller Welt habe Deutschland bisher zu wenig das Signal ausgesandt, dass diese Menschen willkommen seien. Ausdrücklich wies von der Leyen Befürchtungen zurück, dass weitere Zuwanderung die Identität Deutschlands in Gefahr bringen könnte. „Ein Land, dem es gut geht und in dem der Wohlstand wächst, schafft sich eine innere Kraft“, betonte die stellvertretende CDU-Vorsitzende. „Wir bleiben doch auch mit Zuwanderern das Land der Dichter und Denker und Bastler und Tüftler.“
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