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Recht & Steuern

Klarheit schaffen im Fall der Wortmarke Webinar

Webinare

Abmahngefahr bei dem Wort „Webinar“? Besteht die Gefahr immer noch?

Business-on.de veröffentlichte am 01.07.2020 ein Artikel von Sascha Zöller und dem Rechtsanwalt Achim Zimmermann die eine erste Einschätzung zur Sachlage „Abmahngefahr beim Wort Webinar“ gaben. Jetzt will die Rechts- und Patentanwaltskanzlei Lewinski und Kollegen aus Gräfelfing von www.markenrechte.de Klarheit schaffen.  mehr…
Webinar als eingetragene Wortmarke. Ein Einschätzung von Sascha Zöller und Achim Zimmermann

Webinare

UPDATE: Webinare dürfen nicht mehr Webinare heißen! Warum und ab wann droht eine Abmahnung?

Webinare sind seit dem Lock-Down in Deutschland in aller Munde und jeden Tag bekommen wir unzählige Aufforderungen an Webinaren teilzunehmen. Doch, seit kurzem ist jemanden aufgefallen, dass das Wort „Webinar“ seit 2003 eine eingetragene Wortmarke ist und somit einer Genehmigung zur Nutzung unterliegt.  mehr…

Fürsorgepflicht des Arbeitgebers

Urlaubsrückkehrer in Zeiten von Corona: Was gilt bei Quarantäne und welche Vorbereitungen sind zu treffen?

Für Urlaubsreisen – vor allem ins Ausland – gelten in Zeiten von Corona ganz besondere Regelungen und Bedingungen.  mehr…

Vertragsrecht

Streaming-Anbieter und Fitnessstudios: Wer das wortreichste Kleingedruckte hat

Wie lang die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, kurz AGB, der Top Ten unter den Streaming- und Fitness-Unternehmen in Deutschland sind, hat der Vertragsmanager Volders untersucht.  mehr…
Auch in diesem Jahr: Mehr Zeit für die Steuererklärung.

Steuererklärung

Auch in diesem Jahr: Mehr Zeit für die Steuererklärung

Seit 2018 gelten längere Abgabefristen für die Steuererklärung - Stichtag ist der 31. Juli. Gleichzeitig ist es schwieriger, die Abgabefrist zu verlängern. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte...  mehr…

Home-Office

Mobiles Arbeiten in der Corona-Krise und Datenschutz

Was vor Ausbruch der Corona-Epidemie noch undenkbar war, ist nun alltäglich geworden. Ganze Unternehmensabteilungen arbeiten seit Wochen im Home-Office oder mobil. Und es scheint zu funktionieren....  mehr…

Corona-Epidemie

Förderung von Freiberuflern sowie Unternehmen mit bis zu 4.000 Euro Beratungskosten

Im Zeitraum vom 3. April 2020 bis zum 31. Dezember 2020 fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für von der Corona-Epidemie betroffene kleine und mittlere Unternehmen...  mehr…

Kinderbetreuung

Corona-Krise: Entschädigungsansprüche bei Schul- und Kitaschließungen

Der Bundesrat hat am 27. März 2020 ein weiteres Maßnahmenpaket verabschiedet, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Teil des Hilfsprogramms ist unter anderem eine Entschädigung...  mehr…

Corona-Krise

Kurzarbeitergeld: Hinzuverdienst bei Unterstützung in wichtigen Berufen

Der Gesetzgeber hat aufgrund der aktuellen Krise die Möglichkeiten des Hinzuverdienstes zum Kurzarbeitergeld gelockert: Wer in systemrelevanten Branchen und Berufen unterstützt, kann finanzielle...  mehr…

Warnung

Kurzarbeitergeld: gefälschte Mail an Arbeitgeber im Umlauf

Die Bundesagentur für Arbeit warnt vor einer betrügerischen E-Mail. Die Absender wollen an persönliche Kundendaten gelangen.  mehr…

Corona-Epidemie

Coronavirus: Arbeitsschutzrechtlich erforderliche Maßnahmen und Pflichten des Arbeitnehmers

Es ist das bestimmende Thema in den Medien, aber auch am Arbeitsplatz – das Coronavirus. Arbeitgeber sollten ihre Mitarbeiter zunächst darüber informieren, wie hoch das Risiko einer Infektion ist und...  mehr…

Arbeitsunfähigkeit

Die Entgeltfortzahlungspflicht bei neuer Erstbescheinigung

Meldet sich ein Arbeitnehmer krank, dann entstehen dem Arbeitgeber nicht nur Probleme bei der Personalplanung und der Erledigung der anstehenden Arbeit. In solchen Situationen kann auch die...  mehr…

Hamburger Justiz

Hamburgisches Verfassungsgericht mit neuem Webauftritt

Auf seiner neuen Webseite informiert das Hamburgische Verfassungsgericht über Entscheidungen des Gerichts, dessen Richterinnen und Richter und über die Angebote für den juristischen Nachwuchs.  mehr…

Krankheitsbedingte Kündigung

Winterzeit ist Krankheitszeit: Was Arbeitgeber wissen müssen

Der Winter ist auch die Zeit vielfältiger Erkältungskrankheiten. Der Ausfall von Mitarbeitern ist nicht immer leicht zu kompensieren und führt häufig zu betrieblichen Beeinträchtigungen. Wenn sich...  mehr…

Offene Forderungen

ÖRA-Güteverfahren hemmen drohende Verjährung

Unbezahlte Rechnungen von Warenlieferungen oder Arbeitsleistungen: Manch offene Forderungen aus vergangen Jahren können mit dem Jahresende verloren gehen, wenn der Gläubiger nichts zur Hemmung der...  mehr…

Bundesurlaubsgesetz

Besteht ein Anspruch auf halbe Urlaubstage?

Das Gesetz sieht es vor, dass Urlaub grundsätzlich zusammenhängend zu gewähren ist. Der Mitarbeiter hat wenigstens einen Anspruch auf zwölf aufeinanderfolgende Werktage (so er denn so viele...  mehr…

Arbeitsrechtlicher Status

Crowdworker sind keine Arbeitnehmer

Eine Vereinbarung eines Crowdworkers mit dem Betreiber einer Internetplattform, die keine Verpflichtung zur Übernahme von Aufträgen enthält, begründet kein Arbeitsverhältnis. Wer als Crowdworker...  mehr…

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Zugang einer Kündigung bei Einwurf in den Briefkasten

Die Zustellung einer Kündigung kann sich als schwierig erweisen, wenn diese nicht persönlich übergeben wird. Insbesondere stellt sich bei Einwurf in den Briefkasten durch einen Mitarbeiter des...  mehr…
Blick in die Nivea-Creme-Produktion

Markenrecht

Entscheidung: „Nivea”-Blau bleibt markenrechtlich geschützt

Das Bundespatentgericht hat den markenrechtlichen Schutz für die Farbmarke Blau des Nivea-Herstellers Beiersdorf in Deutschland für sechs bestimmte Warengruppen bestätigt. Das teilte die...  mehr…

 

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