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Recht & Steuern - Seite 2

Die EM kurbelt Kleinunternehmen an

ARAG Experten

Achtung, Urheberrecht! EM-Brot und UEFA-Würstchen

Die Fußball-EM ist in aller Munde. Was liegt da für Selbständige und Kleinunternehmer näher, als mit dem Logo der EM die Nachfrage und damit den Absatz der eigenen Produkte anzukurbeln.  mehr…

Freiwilliges Ausscheiden

Zulässigkeit von offenen Abfindungsprogrammen

In herausfordernden wirtschaftlichen Situationen kann der Personalabbau für Unternehmen eine Option sein, um die Entwicklungen wieder in eine gesunde Bahn zu lenken. In solchen Fällen werden teilweise offene Abfindungsprogramme eingesetzt. Diese dürfen nach einer aktuellen Gerichtsentscheidung auch Begrenzungen beinhalten.  mehr…
Berufstätige können bei der Einkommenssteuererklärung Ausgaben für beruflich genutzte IT-Geräte und Software geltend machen.

Steuer

Das Finanzamt finanziert Smartphone und Computer mit

Für viele Bundesbürger beginnt mit dem Mai auch der Countdown für die Steuererklärung. Am 31. Mai muss die Einkommensteuerklärung für das Jahr 2015 beim Finanzamt vorliegen, denn dann läuft die Abgabefrist ab. Nur wenn die Erklärung durch einen Steuerberater oder Lohnsteuerhilfeverein angefertigt wird, verlängert sich die Abgabefrist bis zum 31. Dezember 2016.  mehr…
Benutzerfreundliche Bedienung: Das b-click Email-Archiv

Elektronische Datenarchivierung

Gesetzliche Grundsätze im Blick – mit einem Klick?

Zum Pflichtprogramm gehört das digitale Aufbewahren von Geschäftsunterlagen – samt E-Mails & Co. Doch ist das in deutschen Unternehmen mittlerweile angekommen? Und wie lassen sich die Vorgaben der...  mehr…

Strenge Auflagen für Arbeitgeber

Kündigung aufgrund eines Verdachts?

Besteht bei einem Arbeitnehmer der Verdacht, er habe eine strafbare Handlung zulasten des Arbeitgebers oder eine sonstige schwerwiegende Pflichtverletzung begangen, kann der Ausspruch einer...  mehr…

Einkommensteuererklärung

Erstmals 20 Millionen Steuererklärungen elektronisch abgegeben

Die alljährliche Steuererklärung steht bei vielen Bürgern in diesen Wochen an. Dabei steigt das Interesse an der elektronischen Steuererklärung, im vergangenen Jahr wurden bereits 20 Millionen...  mehr…
Ist WhatsApp illegal?

Datenschutz

Ist WhatsApp illegal?

Der österreichische Professor für IT- und IP-Recht Peter Burgstaller ließ in den Medien verlauten, dass die legale Nutzung von WhatsApp in der EU nicht möglich sei und somit jeder Nutzer, der über...  mehr…
Ein Glas im Job? Der Einzelfall entscheidet...

ARAG-Experten

Alkohol am Arbeitsplatz: Ein Tröpfchen in Ehren...

Wer als Servicemitarbeiter auf Kosten des Arbeitgebers ein Glas Wein trinkt, darf nicht ohne weiteres gekündigt werden.  mehr…

Privat oder beruflich?

Internetnutzung am Arbeitsplatz

Die Internetnutzung ist heute ein fester Bestandteil vieler Arbeitsverhältnisse. Beschäftigten werden häufig internetfähige Computer, Laptops oder auch mobile Endgeräte von ihren Arbeitgebern zur...  mehr…
Dringender Handlungsbedarf für alle Website-Betreiber! Erstes Urteil zur Unzulässigkeit des Facebook-Like-Button

Facebook-Like-Button

Dringender Handlungsbedarf für alle Website-Betreiber! Erstes Urteil zur Unzulässigkeit des Facebook-Like-Button

In einem brandaktuellen Urteil vom 10. März 2016 (Aktenzeichen: 12 O 151/15) hat das Landgericht (LG) Düsseldorf einen gewerblichen Websitebetreiber dazu verurteilt, den Facebook-Like-Button nicht...  mehr…

Reisen

Forderung des kompletten Flugpreises bei Buchung ist rechtens

Airlines dürfen bereits bei Buchung eines Fluges die vollständige Bezahlung des Flugpreises verlangen – unabhängig von der Höhe des Gesamtpreises oder dem zeitlichen Abstand zwischen Buchung und...  mehr…

Soziale Medien

Klarnamenzwang: Facebook setzt sich mit Eilantrag gegen Datenschutzbeauftragten durch

Wer Nutzer des sozialen Netzwerks Facebook sein möchte, muss sich vorerst weiterhin unter seinem richtigen Namen dort anmelden. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag von Facebook...  mehr…
Smartphone und WhatsApp am Arbeitsplatz – erlaubt oder Kündigungsgrund?

Arbeitsrecht 2016

Smartphone und WhatsApp am Arbeitsplatz – erlaubt oder Kündigungsgrund?

Die private Nutzung von Smartphones und insbesondere von SMS und WhatsApp am Arbeitsplatz ist immer wieder Gegenstand arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen.  mehr…
Datenschutzerklärungen von Internetfirmen: Freibrief zum Sammeln und Speichern

Datenschutz

Datenschutzerklärungen von Internetfirmen: Freibrief zum Sammeln und Speichern

Die meisten Internetfirmen wie Amazon, Facebook oder Microsoft sammeln und speichern mehr Daten über ihre Nutzer als eigentlich notwendig und räumen sich zum Teil weitreichende Rechte ein  mehr…

Vergütung ungewöhnlicher Arbeitszeiten

Wann müssen Arbeitgeber einen Nachtzuschlag zahlen?

Arbeitszeiten „9 to 5“ sind in der heutigen Zeit passé. Flexibilität ist gefragt – sowohl aufseiten von Arbeitgebern als auch bei Arbeitnehmern. Viele Branchen und Tätigkeiten bedürfen aber bei aller...  mehr…

Markenrecht

Werktitelschutz für Smartphone-App wetter.de abgelehnt

Applikationen für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz genießen. Im aktuell verhandelten Fall hat der Bundesgerichtshof den Titelschutz für die App wetter.de jedoch...  mehr…
Werbung ist unzulässig, bei nicht hinreichender Produktmenge.

Irreführung

Wenig Ware, keine Produktwerbung

Produktwerbung ist unzulässig, wenn der Warenvorrat des Unternehmens so gering ist, dass der Verbraucher keine realistische Chance hat, die angebotene Ware zu erwerben.  mehr…

Arbeitnehmerbeurteilung

Arbeitszeugnisse rechtssicher formulieren

Arbeitszeugnisse werden zu bestimmten Zeitpunkten eines Arbeitsverhältnisses erstellt, können aber unter gewissen Voraussetzungen auch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eingefordert werden. Die...  mehr…

Soziale Netzwerke

„Freunde finden“: BGH erklärt Facebook-Funktion für unzulässig

Der Bundesgerichtshof hat Facebook untersagt, über die Funktion „Freunde finden“ Nicht-Mitgliedern des sozialen Netzwerks ungefragt Einladungs-E-Mails zu schicken. Das stelle eine...  mehr…

 

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