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Recht & Steuern - Seite 2

Vergütung ungewöhnlicher Arbeitszeiten

Wann müssen Arbeitgeber einen Nachtzuschlag zahlen?

Arbeitszeiten „9 to 5“ sind in der heutigen Zeit passé. Flexibilität ist gefragt – sowohl aufseiten von Arbeitgebern als auch bei Arbeitnehmern. Viele Branchen und Tätigkeiten bedürfen aber bei aller Flexibilität einer gesicherten Präsenz in den Nachtstunden. Für Arbeitgeber ist dabei zu beachten, dass Beschäftigte, die Nachtarbeit leisten, Anspruch auf entsprechende Zuschläge oder auf eine angemessene Anzahl freier Ausgleichstage haben. In einem ungekündigten Arbeitsverhältnis hat der Arbeitgeber ein Wahlrecht, ob er für Nachtarbeitsstunden Zuschläge oder Freizeitausgleich gewährt. Auch eine Kombination von beidem ist möglich.  mehr…

Markenrecht

Werktitelschutz für Smartphone-App wetter.de abgelehnt

Applikationen für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz genießen. Im aktuell verhandelten Fall hat der Bundesgerichtshof den Titelschutz für die App wetter.de jedoch versagt.  mehr…
Werbung ist unzulässig, bei nicht hinreichender Produktmenge.

Irreführung

Wenig Ware, keine Produktwerbung

Produktwerbung ist unzulässig, wenn der Warenvorrat des Unternehmens so gering ist, dass der Verbraucher keine realistische Chance hat, die angebotene Ware zu erwerben.  mehr…

Arbeitnehmerbeurteilung

Arbeitszeugnisse rechtssicher formulieren

Arbeitszeugnisse werden zu bestimmten Zeitpunkten eines Arbeitsverhältnisses erstellt, können aber unter gewissen Voraussetzungen auch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eingefordert werden. Die...  mehr…

Soziale Netzwerke

„Freunde finden“: BGH erklärt Facebook-Funktion für unzulässig

Der Bundesgerichtshof hat Facebook untersagt, über die Funktion „Freunde finden“ Nicht-Mitgliedern des sozialen Netzwerks ungefragt Einladungs-E-Mails zu schicken. Das stelle eine...  mehr…
Wer seinem Partner heimlich eine Spionage-App unterjubelt, macht sich strafbar

Spionage-Apps

Überwachung ohne Zustimmung ist strafbar

Wer sogenannte Spionage-Apps nutzt, bewegt sich in einer rechtlichen Grauzone. Darauf haben anlässlich eines aktuellen Urteils des Amtsgerichts Heilbronn die Rechtsexperten der ARAG-Versicherung...  mehr…

BGH-Urteil

Unerwünschte Werbung in automatisierten Bestätigungsmails ist unzulässig

E-Mail-Schreiben, die gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers mit werblichem Inhalt zugeschickt werden, verletzen sein allgemeines Persönlichkeitsrecht. Das gilt auch für automatisch generierte...  mehr…

Stellenanzeigen richtig formulieren

Vermeiden Sie Fehler bei Stellenausschreibungen

Viele Unternehmen sind auf der Suche nach qualifizierten Fachkräften. Im Alltag der Personalabteilungen und -verantwortlichen gehört die Formulierung von Stellenanzeigen einfach dazu. Sie sollte...  mehr…
Vorsicht, Korruption

Business-Geschenke

Vorsicht, Korruption

Geschenkezeit ist zu Weihnachten nicht nur unter dem Tannenbaum, sondern auch im Büro. Weil auch Kleinigkeiten eine positive Beeinflussung zum Ziel haben können, müssen die Toleranzen klar abgesteckt...  mehr…
Schon beim kletternden Weihnachtsmann scheiden sich die Geister.

ARAG Weihnachtstipps

Xmas-Deko wie in Las Vegas - was ist erlaubt?

Allüberall auf den Tannenspitzen, sah ich goldene Lichtlein sitzen! Doch manchen Zeitgenossen reicht diese besinnliche Weihnachtsdeko schon lange nicht mehr. An Hausfassaden, auf Balkonen und in den...  mehr…

Gerichtsurteil

Unentgeltliche Verpflegung auf Offshore-Plattform ist kein Arbeitslohn

Das Finanzgericht Hamburg hat mit rechtskräftigem Urteil entschieden, dass die unentgeltliche Verpflegung für die Mitarbeiter auf einer Offshore-Plattform kein steuerpflichtiger Arbeitslohn ist. Die...  mehr…

Pippi-Langstrumpf-Urteil

BGH-Entscheidung zum wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Romanfigur

Ist eine aus der Literatur bekannte Figur – in diesem Fall Pippi Langstrumpf – wettbewerbsrechtlich gegen eine Benutzung als Karnevalskostüm geschützt? Mit dieser Frage hat sich der Bundesgerichtshof...  mehr…
Wer seine Steuerlast für dieses Jahr noch drücken will, kann jetzt noch etwas tun

Steuertipps

Die 15 besten Spartipps

Wer seine Steuerlast für dieses Jahr noch drücken will, kann jetzt noch etwas tun. Die Bandbreite reicht von der Abschiedsfeier im Büro über Freibeträge für Fahrtkosten bis zum günstigen...  mehr…

Elektronische Archivierung

Dokumentenmanagement-Systeme rechtssicher nutzen

Wenn Unternehmen Dokumentenmanagement-Systeme zur Archivierung nutzen, müssen sie eine Reihe gesetzlicher Vorgaben beachten. Die wichtigsten Regelungen zur elektronischen Archivierung erklärt eine...  mehr…

Fallen Praktika unter den Mindestlohn?

Jetzt schon an die Zukunft denken: Schüler und Studierende sind die Fachkräfte von morgen

Der Fachkräftemangel ist in vielen Branchen angekommen. Um den eigenen Nachwuchs zu sichern und vor allem auszubilden, sind Praktika ein gutes Mittel. Wer Praktika anbietet, kann wichtige Kontakte zu...  mehr…

Arbeitgeberbewertung im Netz

Negative Mitarbeiteräußerungen im Internet

Negative Äußerungen und Arbeitgeberbewertungen von Mitarbeitern in sozialen Netzwerken wie Facebook oder auf anderen Portalen wie YouTube oder Kununu können für Unternehmen negative Folgen haben und...  mehr…

Ratgeber Kündigung Teil 4

Abfindungsvergleich und Entlassungsentschädigung

„Wenn ich schon rausgeworfen werde, will ich wenigstens finanziell entschädigt werden!“ So denken wohl einige Arbeitnehmer nach der Kündigung. Das ist zwar eine nachvollziehbare Überlegung, doch es...  mehr…

Ratgeber Kündigung Teil 3

Abfindung – der versüßte Abschied

Wer seinen Arbeitsplatz verliert, kann vielleicht durch eine Abfindung finanziell entschädigt werden. Eine Klage auf eine solche einmalige Geldleistung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer ist jedoch...  mehr…
Die Wirksamkeit einer Kündigung setzt bereits dann ein, wenn sie sich im Briefkasten des Empfängers befindet.

Ratgeber Kündigung Teil 2

Welche Kündigungsfristen gelten?

Im zweiten Teil des Ratgebers zu Kündigungsfristen gehen die Rechtsexperten der ARAG konkret auf gesetzliche, tarifliche und vertragliche Fristen ein. Und auch Ausnahmen und Sonderregelungen werden...  mehr…

 

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