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Moschee am Steindamm

Verbot des Arabisch-Deutschen Kulturverein „Taiba“

Die Behörde für Inneres hat gestern mit sofortiger Wirkung den „Taiba, Arabisch-Deutscher Kulturverein e.V.“ verboten. Der Verein ist Träger der Masjid Taiba-Moschee, die sich bis vor zwei Jahren noch Al-Quds-Moschee Hamburg nannte.

Am Montag, 9. August 2010, ab 6 Uhr ist die Verbotsverfügung dem Vorstand des Vereins zugestellt worden. Gleichzeitig wurden die Vereinsräumlichkeiten und die Wohnungen von führenden Mitgliedern des Vereins durchsucht und das Vereinsvermögen beschlagnahmt. Die Taiba-Moschee ist mit sofortiger Wirkung geschlossen worden.

Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus: "Hamburg darf nicht Wiege gewaltbereiter Islamisten sein. Wir haben heute die Taiba-Moschee geschlossen, weil dort junge Männer zu religiösen Fanatikern herangezüchtet wurden. Ein angeblicher Kulturverein hat hinter den Kulissen die Freiheiten unseres demokratischen Rechtsstaats schamlos ausgenutzt, um für den 'Heiligen Krieg' zu werben. Wir haben diesen Verein radikaler Extremisten heute verboten und damit dem verfassungsfeindlichen Treiben in der Moschee ein Ende gesetzt."

Die Moschee wurde im Jahr 2001 weltweit als die Moschee bekannt, in der sich seinerzeit die Attentäter vom 11. September trafen. Jüngste Ereignisse haben erneut gezeigt, dass sich die vom Verein abgehaltenen Schulungen, Predigten und Seminare ebenso wie die auf der Homepage des Vereins veröffentlichen Texte nicht nur gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten, sondern dass sie auch Zuhörer und Leser radikalisieren. Besonders deutlich wurde dies im Zusammenhang mit einer Personengruppe, die zur Unterstützung des bewaffneten Kampfes im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet im Frühjahr 2009 aus Deutschland ausreiste, nachdem sie zuvor regelmäßig Veranstaltungen des Vereins besucht hatte. Eine dieser Personen trat später in einer deutschsprachigen Videobotschaft auf, in der zum „Heiligen Krieg“ aufgerufen wurde.
Innensenator Christoph Ahlhaus: „Der Verein hat kontinuierlich über die letzten Jahre bis heute eine jihadistische, aggressive und demokratiefeindliche Ideologie und Religionsauffassung verbreitet. Organisationen, die sich in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung richten, dulden wir nicht. Ich betone aber auch ausdrücklich, dass sich die Maßnahme nicht gegen die Mehrheit der friedliebenden und rechtstreuen Muslime in Hamburg richtet.“

Das Verbot des Vereins und die damit einhergehende Schließung der Moschee am Steindamm setzen ein deutliches Zeichen dafür, dass die Sicherheitsbehörden gegen extremistische und verfassungswidrige Tätigkeiten jetzt und auch in Zukunft entschlossen vorgehen werden.

(ots / Behörde für Inneres)


 


 

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