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Urheberrecht

Bundestag beschließt Änderung: Digitale Nutzung verwaister Werke wird möglich

Verwaiste Werke in Bibliotheken, Archiven und öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten lassen sich künftig leichter digitalisieren und ins Internet stellen. Außerdem wird Autoren nach einer Karenzzeit von zwölf Monaten ein Zweitverwertungsrecht ihrer Publikationen eingeräumt.


Umsetzung von EU-Recht

Wie das Bundesjustizministerium mitteilt, hat der Bundestag am 27. Juni 2013 die Änderung des Urheberrechtsgesetzes verabschiedet (Bundestags-Drucksache 17/13423). Mit dem Gesetzentwurf zur Nutzung verwaister Werke erfolgt die Umsetzung einer europäischen Richtlinie (Richtlinie 2012/28/EU vom 25. Oktober 2012) in deutsches Recht.

Nutzung verwaister Werk

Bisher durfte man urheberrechtlich geschützte Inhalte nur mit Zustimmung des Rechtsinhabers nutzen. Gerade diese Zustimmung lässt sich bei verwaisten Werken jedoch nicht einholen, weil der Rechtsinhaber nicht bekannt ist oder nicht ermitteln lässt.

Nutzung vergriffener Printwerke

Die Gesetzesänderung erleichtert auch die Nutzung vergriffener gedruckter Veröffentlichungen im Rahmen von Digitalisierungsvorhaben. Dabei wahren die einschränkenden Voraussetzungen des Gesetzes die Rechte der Rechtsinhaber.Diese Regelung kann wegen der Vorgaben des EU-Rechts jedoch nicht als neue Schrankenregelung (öffentliche Zugänglichmachung) im Urheberrechtsgesetz ausgestaltet werden. Vielmehr sind Regelungen in das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG) einzufügen, das die Rahmenbedingungen für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften gestaltet.

Zweitverwertungsrecht für Wissenschaftler

Die Gesetzesänderung räumt Wissenschaftlern ein Zweitverwertungsanrecht an ihren eigenen Beiträgen für nicht gewerbliche Zwecke ein. Wissenschaftliche Beiträge werden häufig im Rahmen der öffentlichen Förderung von Forschungsprojekten oder an institutionell geförderten und nicht universitären Forschungseinrichtungen verfasst und in regelmäßig erscheinenden Publikationen veröffentlicht. Mit der Neuregelung erhält der Verfasser das Recht, seinen Beitrag nach einer Frist von zwölf Monaten seit der Erstveröffentlichung zu nicht gewerblichen Zwecken erneut im Internet öffentlich zugänglich zu machen.

(Redaktion)


 


 

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