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Urheberrechte

Rechte an Computerprogrammen

Nach dem deutschen Urheberrecht wird das Produkt des geistigen Wirkens des Menschen geschützt. Das zugrunde liegende Gesetz ist das Urheberrechtsgesetz (UrhG). Es stammt aus dem Jahr 1965 und löste mehrere vorherige Gesetzesnormen ab. In diesem Gesetz sind in § 69a besondere Regelungen für die Urheberrechte an Computerprogrammen geschaffen worden.

Der Dreh- und Angelpunkt bei dem gewährten Schutz für Anwendungen und Betriebssysteme stellt die Individualität derselben dar. Reine optische Veränderungen oder Updates zur Verbesserung der Funktionalität sind davon nicht erfasst. Auch die Peripherie der Computerprogramme, wie beispielsweise die Einbindung bestimmter Schnittstellen, fallen nicht unter den Schutz des Urheberrechts.

Die Art des Schutzes von Computerprogrammen ist i§ 69a Absatz 4 UrhG geregelt. Dieser besagt eindeutig, dass sie genauso geschützt werden, wie das bei Sprachwerken der Fall ist. Ihr Schutz wird auf Basis des § 2 UrhG garantiert. Als Urheber gilt immer derjenige, der das Werk geschaffen hat. Dieser kann sein Werk kennzeichnen, indem er sich als Urheber zu erkennen gibt. Ansonsten gilt auf der Grundlage des § 10 UrhG der gleichen Gesetzesnorm derjenige als Urheber, der ein Werk veröffentlicht.

Werden Computerprogramme an Dritte zur Verfügung gestellt, so kann das auf Basis eines Leasings aber auch eines Kaufs auf Grund der Bestimmungen des BGB geschehen. Dabei wird immer nur das Nutzungsrecht zur Verfügung gestellt. Eine Übertragung der Urheberrechte erfolgt dabei nicht, es sei denn, es wird vertraglich konkret eine andere Regelung getroffen.

Für die Übertragung der Nutzungsrechte wird ein Entgelt erhoben. Eine Nutzung zu anderen als den vertraglich vereinbarten Zwecken kann unter Umständen eine Straftat darstellen. Bei Computerprogrammen trifft dies beispielsweise bei der Nutzung von Einzellizenzen in einem Netzwerk zu. Auch das Kopieren und Weitergeben von Programmen, die nicht ausdrücklich als Freeware oder Shareware bezeichnet sind, stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Daraus kann sich eine Schadensersatzpflicht gegenüber dem Urheber ableiten.

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(anwalt.de)


 


 

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